• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...fuhr außerdem den Namen (Firma) und die Anschrift dessen, der die Stoffe oder Gegenstände einführt, 3. die Beschaffenheit des Stoffes oder G...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...fstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, wenn nach § 4 ein Feststellungsbescheid beansprucht wird. (2) Für die Anmeldung und das Prüfungsverfahren gelten die §§ 37 bis 48.

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...Fällen, in denen der Betriebsablauf auf dem Flugplatz durch ein einem Dienstleister oder Selbstabfertiger zurechenbares Verhalten gefährdet oder gestört wird oder die Anforderungen nach § 8 nicht erfü...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...f 30 Prozent festgesetzt werden; 7. folgende Voraussetzungen und Anforderungen einschließlich der erforderlichen Begriffs...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...fgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zuständigen Behörde auf Vorschlag der Altenpflegeschule oder der Altenpflegeschulen bestimmt. Jede Aufsichtsarbeit ist von zwei Fachprüferinnen oder Fac...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...flichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...flanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...ffen das Land, in dessen Schiffsregister das Schiff eingetragen werden soll, sonst das Land, dessen Flagge das Schiff nach seiner Ablieferung führen soll. (8) Die Länder sind mit den Bezeich...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...für das Elterngeld verbleibt, als Einkommen unberücksichtigt und darf nur bis zu dieser Höhe nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die kein Anspr...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn sie ihrer Beschaffenheit, Zusammensetzung und Bezeichnung...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...f der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...f der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen. Der Tierhalter hat den Dung an einem für Rinder unzugänglichen Platz...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...fahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnung die Herausgabe der ...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...fuhr in den zollrechtlich freien Verkehr überführt worden sind. Sie endet mit der Aufnahme der Energieerzeugnisse in das empfangende Steuerlager oder mit der Übernahme der Energieerzeugnisse durch den...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...ffene Entscheidung und legt die wissenschaftlichen oder technischen Informationen vor, auf denen diese vorläufige Maßnahme beruht. (2) Die Bundesstelle für Chemikalien informiert die zuständ...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde nicht älter als drei Monate sein. (2) Das Versicherungsunternehmen ist verpflichtet, der für die Erlaubniserteilung nach § 34f Abs...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...fall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen M...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...füllt, genetisch zu beraten, soweit diese nicht im Einzelfall nach vorheriger schriftlicher Information über die Beratungsinhalte auf die genetische Beratung schriftlich verzichtet. Der betroffenen Pe...