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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...raussichtlich zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...
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BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...ranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 bis 10 Anordnun...
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DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...
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BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...Rahmen seiner Zweckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen oder ...
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BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
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FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...racht werden. Der Verschluss muss so beschaffen sein, dass er beim ersten Öffnen unbrauchbar wird.
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HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...rats mit Schwerpunkt Huf und Zehe, 3. Erkrankungen des Bewegungsapparats, soweit der Hufbeschlag ihre Entstehung und Heilung...
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HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...rankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rückt...
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MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß 1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erha...
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MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
(1) Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehme...
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IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
(1) Liegen ein Ersuchen des Gerichtshofes um vorläufige Festnahme und die in Artikel 92 Abs. 2 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen vor, wird vorläufige Überstellungshaft angeordnet. Der Über...
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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...raus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhepausen müssen mindestens betragen 1. 30 Minuten bei einer Arbeits...
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...ragsteuer abgeführt worden ist, die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag auf Antrag an die Verwahrstelle. Im Übrigen sind die Vorschriften des Einkommensteuergesetzes über die Abstandnahme...
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LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...rankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rückt...
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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...rafttreten dieses Gesetzes an in allen Fällen der Familienstand zugrunde zu legen, der bei Inkrafttreten besteht. Zu den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen tritt für die Zeit vom Inkrafttreten dieses Ges...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...ratischen Republik im Zeitraum vom 7. Oktober 1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvor...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...ranlassen, 3. als Volljährige oder Beauftragte einem Vertrag zustimmen, der eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung begründet, oder ...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...raussetzungen des § 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den Unterlagen nach den Nummern 1 bis 4 ein Merkblatt über die schriftliche Stimmabg...