-
ÜblG 1 § 11 (Law)
...Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zugewanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen U...
-
AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe...
-
BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...usehen, wenn 1. im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die für die Ernennung zustän...
-
ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem...
-
AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...uf Nutzungsentschädigung, die auf einem vor dem 1. August 1945 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Bes...
-
EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...u berufen, sofern sie nicht wegen ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der mit dem neuen Amt verbundenen Dienstpflichten dauernd unfähig sind. Die Zuordnung zur...
-
ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...U-Konformitätserklärung muss 1. in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU entsprechen, 2...
-
FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...
-
FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...ushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. Das Gremium ...
-
FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...ung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Aufgabengebieten (Funktionenplan). (3) Bei Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktüber...
-
GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...ulprüfung wird vom Prüfungsamt im Benehmen mit dem Fachbereich eine Prüferin oder ein Prüfer bestellt. Zur Bewertung von Klausuren mit einer Bearbeitungszeit von 240 Minuten und zur Bewertung von zu w...
-
GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...ungsbereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, gewährt das jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichterungen. Die Erleichterungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Anforderun...
-
HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...ukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) zur Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2 gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. ...
-
HebG 1985 § 11 (Law)
...u unterzeichnen. Eine Ausfertigung des unterzeichneten Ausbildungsvertrags ist der Schülerin oder dem Schüler und deren gesetzlichem Vertreter auszuhändigen. (4) Änderungen des Ausbildungsve...
-
LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...Unterweisung erhalten, die auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruht und die Aufschluss über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen gibt. Sie muss vor Aufnahme der Besc...
-
MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
-
MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...urch die Prüfung festzustellende oder eine gleichwertige Qualifikation besitzen. Sie sind bei ihren Entscheidungen unabhängig und nicht weisungsgebunden. (3) Für Modulprüfungen werden grunds...