StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...r Erlaß des Regierungspräsidiums Nordwürttemberg über den Ausbildungsberuf Bautechniker/Bautechnikerin in der Wasserwirtschaftsverwaltung vom 1. Oktober 1957 (Baden-Württembergisches Verordnungsblatt ...

StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

...r Fahrbahn entfernt werden können, wie Krafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, Fahrräder, Krankenfahrstühle, einachsige Zugmaschinen, einachsige Anhänger, Handfahrzeuge oder unbespannte Fuhrwerke, dürfe...

StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

...r oder Halter eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel setzen und nötigenfalls den Betrieb des Fahrzeugs im öffentlichen Verkehr untersagen oder beschränken; der Betroffene hat das Verbot oder d...

ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

...rde überprüft die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben des Betreibers. Sie kann zur Überprüfung der Angaben des Betreibers nach § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen beauftragen. Zu dem...

ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)

...r. 3 des Zuteilungsgesetzes 2012 maßgebliche Referenzjahr. (2) Die Produktstandards für gasförmige Brennstoffe nach Anhang 5 Nr. 2 des Zuteilungsgesetzes 2012 gelten nicht für die Verwendung...

BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

...ritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Drit...

SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)

...r Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesonde...

PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...r Entnahme einer weiteren Probe nach § 15 Absatz 1 ist ein Gesamtergebnis der Prüfung von mindestens 100 Knollen aus der ersten Probe und mindestens 200 Knollen aus der weiteren Probe zu ermitteln. ...

ALG Anlage 2 (Law)

...rechnungsfaktoren für Unverheiratete (Ledige, Geschiedene und Verwitwete) ...

BBodSchV Anhang 2 (Law)

...r Bewertung, ob es zu erwarten ist, daß die Prüfwerte für das Sickerwasser am Ort der Beurteilung überschritten werden, sind die Veränderungen der Schadstoffkonzentrationen im Sickerwasser beim Durchg...

BesVNG 2 § 1 (Law)

-

HStruktG 2 § 5 (Law)

...rlin.

HeizölLBV Anlage 2 (Law)

...r Antragsteller ist berechtigt, für diese Heizölverbrauchsanlage(n) zusätzlich zu seiner ihm nach § 2 HeizölLBV zustehenden Menge zu beziehen: ...

KraftstoffLBV Anlage 2 (Law)

...r Halter der Fahrzeuge oder der Betreiber der Maschinen oder Motoren ein gewerbliches oder landwirtschaftliches Unternehmen mit mehreren Niederlassungen, so ist die Hauptniederlassung antragsberechtig...

SGB 2 Inhaltsübersicht (Law)

RechVersV Formblatt 2 (Law)

...rstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3402 - 3404; ...

UErgGDV 2 § 6 (Law)

...r Vermittlungsstelle bekannt, daß der Anspruch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine Anmeldu...

UErgGDV 2 § 7 (Law)

...r Berechtigte die Anmeldung selbst vor, so hat er Unterlagen über den Wohnsitz oder dauernden Aufenthaltsort, den Sitz oder Ort der Geschäftsleitung desjenigen beizufügen, der am 1. Oktober 1949 oder ...

FZV 2011 Anlage 4 (zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

...rständigen für den Kraftfahrzeugverkehr verlangen. Stellt ein amtlich anerkannter Sachverständiger für den Kraftfahrzeugverkehr fest, dass an einem Kraftfahrzeug die Anbringung eines vorschriftsmäßige...

BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...r der besonderen Vertreterversammlung (Besondere Vertreterversammlung ist eine Versammlung von Vertretern, die nac...