-
BinSchEO Anlage 3 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer) (Law)
...373 – 376)
-
BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
Der Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
-
BEGDV 3 § 8 Höhe des Darlehens (Law)
Bei der Bemessung des Darlehens ist der Umfang des früheren Unternehmens oder der früheren Teilhaberschaft zu berücksichtigen.
-
BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)
...sausbildung im Sinne des § 75 Abs. 2 BEG und die Höhe der nach § 75 Abs. 3 BEG zu gewährenden Zuschläge sind der als Anlage 1 beigefügten Einkommensübersicht zu entnehmen.
-
BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
(Entfällt)
-
BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)
...3 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach Maßgabe der §§ 75, 79 BEG endet.
-
BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)
...sachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. (2) Hat der Verfolgte einen gesetzlichen Vertreter, so obliegt diesem die A...
-
BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)
...sam. Hat der Berechtigte den Erlaß des Bescheides schuldhaft verhindert oder verzögert, so kann die Rückzahlung der überzahlten Rente angeordnet werden.
-
BEGDV 3 § 41b Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)
...3) Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Entschädigungsorgane an die tatsächlichen Feststellungen gebunden, auf denen der unanfechtbare frühere Bescheid oder die rechtskräftige früh...
-
BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)
...3 314 357 A 229 293 336 ...
-
BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...3ff. BGB), Eigentum und Besitz (§§ 903, 854 BGB), Schikaneverbot (§ 226 BGB), wobei Abgrenzungsfragen zu den einschlägigen Vorschriften des StGB (§§ 32 bis 35) aufgezeigt werden ...
-
BewG Anlage 3 Mietwohngrundstücke (Law)
...31.12.1934 7,3 7,0 6,4 6,4 6,3 6,2 6,1 6...
-
BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)
...39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)
...35 (25) Gleichstrom 3 50 (35) ...
-
ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)
...samtes hatten. 3. Ausfüllen der Spalten: a) Spalte 1 muß alle Nummern des Sterberegisters in ununterbrochener ...
-
FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)
+++ Wegen nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916
-
IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...3 - 1636) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...
-
LogAPrO Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2) (Law)
...3, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1898)
-
SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)
...3. Kammern und berufsständischen Organisationen, 4. Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flü...
-
SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).