• LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

  ...ortgesetzt werden, wenn die zuletzt erhaltenen Wetterinformationen über den Landeplatz oder zumindest über einen Ausweichlandeplatz zur voraussichtlichen Ankunftszeit nicht den Mindestbetriebsbedingun...

• LAP-gehDAAV 2004 § 31 Mündliche Prüfung (Law)

  ...ommission wählt aus den Gebieten der schriftlichen Prüfung (§ 29 Abs. 1) entsprechend aus. (2) Die oder der Vorsitzende der Prüfungskommission leitet die Prüfung und stellt sicher, dass die ...

• LAP-mDAAV 2004 § 31 Praxisaufstieg (Law)

  ...ommission bestimmen, in welcher Form der weitere Nachweis des erfolgreichen Abschlusses der Einführung geführt werden soll. Die Prüfungskommission kann die Anfertigung von Ausarbeitungen verlangen. Da...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 31 Mündliche Prüfung (Law)

  ...otokoll durch die Mitglieder der jeweiligen Prüfungskommission schriftlich oder elektronisch gefertigt.

• LAP-mDVerfSchV § 31 Prüfungskommission (Law)

  ...orsitzenden und sonstigen Mitglieder der Prüfungskommissionen sowie die Ersatzmitglieder bestellt das Prüfungsamt; die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände des öffentlichen Dien...

• LAP-mtDBWVV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Prüfungsamtes oder der Prüfungskommission nach Absatz 2 über die...

• SaatVerkG 1985 § 31 Unterscheidbarkeit (Law)

  ...oder deren Zulassung beantragt ist, 2. in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge veröffentlicht ist oder ...

• PostG 1998 § 31 Schlichtung und Anordnungen der Regulierungsbehörde (Law)

  ...oder eine Mitbenutzung von Postfachanlagen oder den Zugang zu Adreßänderungen nach § 29 fordert, ein Vertrag innerhalb von drei Monaten ab Geltendmachung des Anspruchs nicht zustande, können die Betei...

• SeeRVertO 1986 § 31 Kostentragung (Law)

  ...osten der Verwaltung und Verwertung von Sicherheiten. (2) Der Haftungssumme fallen folgende Kosten zur Last:...

• WHG 2009 § 31 Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)

  ...o bald wie möglich wiederherzustellen. (2) Wird bei einem oberirdischen Gewässer der gute ökologische Zustand nicht erreicht oder verschle...

• StBDV § 31 Niederschrift über die mündliche Prüfung (Law)

  ...ondere Vorkommnisse. (2) Ein Auszug aus der Niederschrift ist zu den Akten des Bewerbers zu nehmen.

• TabStG 2009 § 31 Verwender (Law)

  ...o gelten sie als nicht der vorgesehenen Zweckbestimmung zugeführt. Steuerschuldner ist der Verwender. Er hat unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. ...

• BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...orsorgemaßnahmen 1.1 Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...on Fischen Das Transportmittel oder -behältnis muss sauber und so beschaffen sein, dass Wasser während der Beförderung nicht austreten kann. ...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...olendes Fahrzeug, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als 22,5 Grad achterlicher als querab nähert und daher gegenüber dem zu überholenden Fahrzeug so steht, daß es bei Nacht nur de...

• AVAG 2001 § 31 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland (Law)

  ...ollstreckungsbescheide, Arrestbefehle und einstweilige Verfügungen oder einstweilige Anordnungen, deren Zwangsvollstreckung in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat betrieben werden soll, sind au...

• AsylVfG 1992 § 31 Entscheidung des Bundesamtes über Asylanträge (Law)

  ...ob die Voraussetzungen des § 60 Absatz 5 oder 7 des Aufenthaltsgesetzes vorliegen. Davon kann abgesehen werden, wenn der Ausländer als Asylberechtigter anerkannt wird oder ihm internationaler Schutz i...

• AufenthG 2004 § 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten (Law)

  ...ossen. Eine besondere Härte liegt insbesondere vor, wenn die Ehe nach deutschem Recht wegen Minderjährigkeit des Ehegatten im Zeitpunkt der Eheschließung unwirksam ist oder aufgehoben worden ist, wenn...

• BDSG 1990 § 31 Besondere Zweckbindung (Law)

  ...onenbezogene Daten, die ausschließlich zu Zwecken der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden...

• ApoBetrO 1987 § 31 Abgabe in der Krankenhausapotheke (Law)

  ...otheke und der Empfänger anzugeben sind. Teilmengen von Fertigarzneimitteln, die an Patienten im Zusammenhang mit einer vor- oder nachstationären Behandlung oder einer ambulanten Operation zur Anwendu...