• KHEntgG § 3 Grundlagen (Law)

  ...oll- und teilstationären allgemeinen Krankenhausleistungen werden vergütet durch 1. ein von den Vertragsparteien nach § 11 Abs. 1 gemeinsam v...

• MontanMitbestGErgG § 3 (Law)

  ...oraussetzungen für die Anwendung des Montan-Mitbestimmungsgesetzes nach § 2 nicht vor, wird jedoch der Unternehmenszweck des Konzerns durch Konzernunternehmen und abhängige Unternehmen gekennzeichnet,...

• IndMechaAusbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...oniker/ Mechatronikerin oder einem anerkannten Ausbildungsberuf, der den Metall-, Elektro-, fahrzeugtechnischen und informationstechnischen Berufen zugeordnet werden kann, oder ...

• InvestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ommunikation und Kooperation: 2.1 Informations- und Kommunikationssysteme, Datenschutz und Datensicherheit, ...

• NATOTrStatVtrG § 3 (Law)

  ...onen die Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung und zur Festnahme, wenn die vorläufige Festnahme erforderlich ist, veranlassen. (2) Ist der Aufenthaltsort des Verfolgten bekannt, so ist er ...

• SiSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• TAppV § 3 Erprobungsklausel (Law)

  ...om Hundert von der Gesamtstundenzahl vorsehen. (2) Von der Möglichkeit der Stundenkürzungen sind Fächer mit einer Stundenzahl von 28 und weniger sowie die in Anlage 1 Nr. 28 bis 31 aufgeführ...

• SVSaarAnglG § 3 (Law)

  ...orte "in der in § 16 Abs. 4 festgesetzten Höhe" durch die Worte "in der im übrigen Bundesgebiet außerhalb des Saarlandes jeweils festgesetzten Höhe" ersetzt. ...

• PharmIndMstrFortbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...on den in den Absätzen 1 und 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, berufspraktische Qualifikation...

• RennwLottGABest § 3 (Law)

  ...orderliche kaufmännische Befähigung besitzt. (2) Der Buchmacher hat für seine Person eine Sicherheit und für jede Person, die ihn bei Abschluß oder Vermittlung von Wetten vertreten kann (Buc...

• RTrAbwG § 3 Abwickler (Law)

  ...orgesetzten obersten Dienstbehörde oder der zuständigen Aufsichtsbehörde eine andere Bundesdienststelle oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine natürliche oder eine juristische Perso...

• SEAG § 3 Eintragung (Law)

  ...orschriften im Handelsregister eingetragen.

• SeelotG § 3 (Law)

  ...otswesens sowie die Aufsicht über das Seelotswesen sind Aufgaben des Bundes. (2) Die Selbstverwaltung des Seelotswesens in den Seelotsrevieren obliegt den Lotsenbrüderschaften (§ 27) und der...

• ProMechG § 3 Zustimmung (Law)

  ...ojektumsetzung nach Ablauf der Verpflichtungsperiode aus Artikel 3 Abs. 1 des Protokolls auf der Grundlage eines von der Konferenz der Vertragsparteien des Protokolls gefassten Beschlusses fortgeführt...

• SchRG § 3 (Law)

  ...otarisch beurkundet oder vor dem Registergericht abgegeben oder bei diesem eingereicht sind oder wenn der Eigentümer dem Erwerber eine den Vorschriften der Schiffsregisterordnung entsprechende Eintrag...

• WoBauG2ÄndG § 3 (Law)

  ...orden sind, findet § 27 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland in der bisherigen Fassung weiterhin Anwendung.

• WPapG § 3 Drittverwahrung (Law)

  ...obachtung der erforderlichen Sorgfalt bei der Auswahl des Drittverwahrers bleibt er auch dann verantwortlich, wenn ihm die Haftung für ein Verschulden des Drittverwahrers durch Vertrag erlassen worden...

• VersammlG § 3 (Law)

  ...oten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen. (2) Jugendverbänden, die ...

• VersVermV § 3 Verfahren (Law)

  ...oder auf eine Situation Versicherungsberater und Kunde Bezug nimmt. (5) Die Leistung des Prüflings ist von dem Prüfungsausschuss mit "bestanden" oder "nicht bestanden" zu...

• WasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...olg abgelegte Abschlussprüfung zum Ver- und Entsorger/zur Ver- und Entsorgerin und die elektrotechnische Qualifikation und danach eine mindestens einjährige Berufspraxis oder ...