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ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)
...me oder die Firma und die Anschrift des pharmazeutischen Unternehmers, 3. die Chargenbezeichnung, Menge des Arzneimittels und die Darreichun...
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AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)
...meldeschein für die Ausfuhr bei der für den Ort der Registerbehörde (Amtsgericht) zuständigen Zollstelle, in Hamburg beim Hauptzollamt Hamburg-St. Annen, in Bremen beim Hauptzollamt Bremen-Ost, anzume...
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BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)
...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...
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BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)
...mestellen zu messen. Außer bei Messstationen im ländlichen Hintergrund im Sinne von Anlage 8 Abschnitt A, wo andere Messmethoden angewandt werden können, sind diese Messungen kontinuierlich vorzunehme...
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BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)
...men hat, ob die Bekanntgabevoraussetzungen noch erfüllt sind. Sie kann hierfür von den bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen die Vorlage von Unterlagen und die Erteilung von Auskünften verla...
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BinSchPatentV 1998 § 18 Prüfung (Law)
...me an einer Prüfung mit Auflagen oder Bedingungen verbinden oder dafür Befreiungen gewähren.
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BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)
Die bundesrechtlichen Vorschriften über die Gewährung von Erschwerniszulagen treten außer Kraft, soweit sie die Gewährung der Zulagen für den Dienst bei Justizvollzugsanstalten und den Vo...
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BetrVG § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)
...men vor, stellt deren Ergebnis in einer Niederschrift fest und gibt es den Arbeitnehmern des Betriebs bekannt. Dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften ist eine Abschrift der Wahl...
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EuWO 1988 § 18 Benachrichtigung der Wahlberechtigten (Law)
...men, die Vornamen und die Wohnung des Wahlberechtigten, 2. die Angabe des Wahlraumes und ob dieser barrierefrei ist, ...
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EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)
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EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)
...meindegebiete, in denen sie Energieversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung von Letztverbrauchern betreiben, allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss von Letztverbrauchern in Niederspannung ode...
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BtMG 1981 § 18 Meldungen (Law)
...Medizinprodukte getrennt für jede Betriebsstätte und für jedes Betäubungsmittel die jeweilige Menge zu melden, die 1. beim Anbau gewonnen wur...
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BtMVV 1998 § 18 Übergangsvorschrift (Law)
...mer hat die Richtlinie nach § 5 Absatz 12 Satz 1 bis 3 und Absatz 14 Satz 3 dem Bundesministerium für Gesundheit spätestens bis zum 31. August 2017 zur Genehmigung vorzulegen. Das Bundesministerium fü...
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BZRG § 18 Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes (Law)
...men, so ist dies in das Register einzutragen.
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BNatSchG 2009 § 18 Verhältnis zum Baurecht (Law)
...mer 3 des Baugesetzbuches. (4) Ergeben sich bei Vorhaben nach § 34 des Baugesetzbuches im Rahmen der Herstellung des Benehmens nach Absatz 3 Anhaltspunkte dafür, dass das Vorhaben eine Schäd...
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FinAusglG 2005 § 18 Auskunftspflicht (Law)
Die zuständigen Landesbehörden sind verpflichtet, dem Bundesministerium der Finanzen die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Auskünfte zu erteilen und ihre sachliche Richtigkeit von der ob...
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FlugfunkV 2008 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)
...men sich nach dem Gebührenverzeichnis in Anlage 2. Neben den ausgewiesenen Gebührensätzen werden Auslagen nach Maßgabe des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung ge...
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GAD § 18 Urlaub der in das Ausland entsandten Beamten (Law)
...men mit dem Bundesminister des Innern und dem Bundesminister der Finanzen durch Rechtsverordnung zu regeln. Die Dienstorte mit Zusatzurlaubstagen und die Zahl der an einem Dienstort nach der Rechtsver...
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GastgewAusbV 1998 § 18 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...mehr anzuwenden.
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GKG 2004 § 18 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)
...men sind. § 31 Absatz 2 gilt entsprechend.
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