• HGBEG Art 5 (Law)

  Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  (1) Der Scheck kann zahlbar gestellt werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order&...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...5 1 5 5000 4548 576 ...

• AMG 1976 § 17 Fristen für die Erteilung (Law)

  ...5 Gelegenheit, Mängeln abzuhelfen, so werden die Fristen bis zur Behebung der Mängel oder bis zum Ablauf der nach § 14 Abs. 5 gesetzten Frist gehemmt. Die Hemmung beginnt mit dem Tage, an dem dem Antr...

• BörsG 2007 § 17 Gebühren und Entgelte (Law)

  ...5. die Notierung von Wertpapieren, deren Laufzeit nicht bestimmt ist, 6. die Prüfung der Druckausstattung von...

• BArtSchV 2005 § 17 Ländervorbehalt (Law)

  Die nach Landesrecht zuständigen Behörden können nach § 2 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 1 Satz 4, § 7 Abs. 3 Satz 2 und § 14 Abs. 1 Satz 2 unter den jeweils genannten Voraussetzungen ...

• BBG 2009 § 17 Zulassung zu den Laufbahnen (Law)

  ...5) Für die Zulassung zu den Laufbahnen des höheren Dienstes sind mindestens zu fordern 1. als Bildungsvoraussetzung ...

• AsylVfG 1992 § 17 Sprachmittler (Law)

  (1) Ist der Ausländer der deutschen Sprache nicht hinreichend kundig, so ist von Amts wegen bei der Anhörung ein Dolmetscher, Übersetzer oder sonstiger Sprachmittler hinzuzuziehen, der in die Muttersp...

• BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

  (1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...

• BetrVG § 17 Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat (Law)

  (1) Besteht in einem Betrieb, der die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 erfüllt, kein Betriebsrat, so bestellt der Gesamtbetriebsrat oder, falls ein solcher nicht besteht, der Konzernbetriebsrat e...

• BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5 Nummer 4 nicht dafür sorgt, dass eine Flüssiggasanlage nur mit handelsüblichem Propan betrieben wird, 6. entgegen § 16 Absatz 5 Nummer 5 d...

• EmsLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5 Abs. 1 keinen Seelotsen anfordert, 2. einer Vorschrift des § 5 Abs. 4 über die Unterstützung des Seelotsen beim Versetzen ...

• ErbStG 1974 § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag (Law)

  ...5 Jahren in Höhe von 52 000 Euro; 2. bei einem Alter von mehr als 5 bis zu 10 Jahren in Höhe von 41 000 Euro; 3...

• ErdölBevG 2012 § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung (Law)

  (1) Jedes Mitglied erhält grundsätzlich eine Stimme. Mitgliedern, die eine bestimmte Mindestmenge der in § 13 Absatz 1 genannten Erdölerzeugnisse abzüglich der in § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 a...

• ChemSanktionsV § 17 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Law)

  ...517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 (ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 195) verstößt, inde...

• DiätAss-APrV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5, 1080), außer Kraft.