• RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)

  ...lich festgestellt ist, dass sie zum Betrieb außerhalb eines Röntgenraumes bestimmt sind, und 4. in sonstigen Fällen, wenn es im Einzelfall z...

• PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)

  ...liche Verpflichtung oder ein sonstiger sachlich gerechtfertigter Grund nachgewiesen wird. Dabei sind insbesondere die Kosten für die Einhaltung der wesentlichen Arbeitsbedingungen, die im lizenzierten...

• PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)

  ...lversicherungspflichtige Rentner aus den auszuzahlenden Geldleistungen, 2. die Erstellung von Abrechnungsunterlagen in Fälle...

• WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)

  ...lärung dem Kommissionär zugeht. Die Aufforderung muß schriftlich erfolgen und die Wertpapiere, die in das Stückeverzeichnis aufgenommen werden sollen, genau bezeichnen.

• ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

  ...lichkeit, Integrität und Authentizität der Daten gewährleisten; im Falle der Nutzung allgemein zugänglicher Netze sind dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren anzuwend...

• VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

  ...liegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

• VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)

  ...licht nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt worden ist, nur berufen, wenn weder dem Vertreter noch dem Versicherungsnehmer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

• UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)

  ...lten (§ 16 Abs. 1 Satz 1), sondern nach den vereinnahmten Entgelten berechnet. Erstreckt sich die Befreiung nach Satz 1 Nr. 2 nur auf einzelne Betriebe des Unternehmers und liegt die Voraussetzung nac...

• UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...liche Einwilligung wirbt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu dreihunderttausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft.

• SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)

  ...lt; Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 878 > ...

• AVMedKfAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ldende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft re...

• BApO § 6 (Law)

  ...ldung tatsächlich doch wesentliche Unterschiede gegenüber der Ausbildung aufweist, die in diesem Gesetz und in der Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 1 geregelt ist oder die zur Ausübung des Berufs als ...

• AMVerkRV § 6 (Law)

  ...lossen, wenn sie teilweise oder ausschließlich zur Beseitigung oder Linderung oder wenn sie teilweise zur Verhütung der in der Anlage 3 genannten Krankheiten oder Leiden bestimmt sind.

• AntarktUmwSchProtAG § 6 Forschungstätigkeiten (Law)

  ...lassen, sind abweichend von § 3 Abs. 1 dem Umweltbundesamt spätestens 3 Monate vor Beginn schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Die Anzeige hat darzulegen, daß die Tätigkeit lediglich weniger als ...

• AtSMV § 6 Meldepflicht (Law)

  ...lden. (2) Meldepflichtig sind Ereignisse, die die in den Anlagen 1 bis 5 aufgeführten Meldekriterien erfüllen. (2a) Anlage 4 gilt für Anlagen in Stilllegung ab dem Zeitpunkt, für d...

• ÄndSchnAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AÜG § 6 Verwaltungszwang (Law)

  ...leiher ohne die erforderliche Erlaubnis überlassen, so hat die Erlaubnisbehörde dem Verleiher dies zu untersagen und das weitere Überlassen nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ...

• AktG § 6 Grundkapital (Law)

  ...l muß auf einen Nennbetrag in Euro lauten.

• BelWertV § 6 Gutachter (Law)

  ...langjähriger Berufserfahrung in der Wertermittlung von Immobilien speziell über die zur Erstellung von Beleihungswertgutachten notwendigen Kenntnisse, insbesondere bezüglich des jeweiligen Immobilienm...