EnWG 2005 § 13k (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 17d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans (Law)

...98), das durch Artikel 14 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) geändert worden ist, ist entsprechend anzuwenden. (7) Die Regulierungsbehörde kann durch Festlegung ...

EnWG 2005 § 17i Evaluierung (Law)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie überprüft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bis zum 31. Dezember 2015 die praktische Anwendung und die Ang...

EnWG 2005 § 20a Lieferantenwechsel (Law)

...9 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Der Lieferant oder der Netzbetreiber trägt die Beweislast, dass er die Verzögerung nicht zu vertreten hat.

EnWG 2005 § 21e (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 21g (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen (Law)

...rleitungsnetzen haben anderen Unternehmen das vorgelagerte Rohrleitungsnetz für Durchleitungen zu Bedingungen zur Verfügung zu stellen, die angemessen und nicht ungünstiger sind, als sie von ihnen in ...

EnWG 2005 § 28a Neue Infrastrukturen (Law)

...rliegen. Die Prüfung und das Verfahren richten sich nach Artikel 36 Absatz 6 bis 9 der Richtlinie 2009/73/EG. Soweit nach Artikel 36 Absatz 4 und 5 der Richtlinie 2009/73/EG eine Beteiligung der Agent...

EnWG 2005 § 32 Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht (Law)

...rlässig begeht, ist zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Geldschulden nach Satz 1 hat das Unternehmen ab Eintritt des Schadens zu verzinsen. Die §§ 288 und 289 Satz 1 des Bürgerli...

EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)

...rlässig gegen eine Vorschrift der Abschnitte 2 und 3, eine auf Grund der Vorschriften dieser Abschnitte erlassene Rechtsverordnung oder eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung de...

EnWG 2005 § 36 Grundversorgungspflicht (Law)

...rlichen Maßnahmen treffen. Über Einwände gegen das Ergebnis der Feststellungen nach Satz 2, die bis zum 31. Oktober des jeweiligen Jahres bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde einzulegen sind, ...

EnWG 2005 § 39 Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen (Law)

(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung m...

EnWG 2005 § 43a Anhörungsverfahren (Law)

...9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufgeführten Unterlagen zuzuleiten. 3. Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, so ka...

EnWG 2005 § 43f Unwesentliche Änderungen (Law)

...rlichen behördlichen Entscheidungen vorliegen und sie dem Plan nicht entgegenstehen und 3. Rechte anderer nicht beeinträchtigt werden oder m...

EnWG 2005 § 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes (Law)

Hochspannungsleitungen auf neuen Trassen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt oder weniger sind als Erdkabel auszuführen, soweit die Gesamtkosten für Errichtung und Betrieb des Erdkabels die Gesamt...

EnWG 2005 § 45b Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren (Law)

Der Träger des Vorhabens kann verlangen, dass nach Abschluss der Anhörung ein vorzeitiges Enteignungsverfahren durchgeführt wird. Dabei ist der nach dem Verfahrensstand zu erwartende Planfeststellungs...

EnWG 2005 § 46a Auskunftsanspruch der Gemeinde (Law)

...rlich sind. Zu den Informationen über die wirtschaftliche Situation des Netzes gehören insbesondere 1. die im Zeitpunkt der Errichtung der Ve...

EnWG 2005 § 51 Monitoring der Versorgungssicherheit (Law)

...9 und 71. Die §§ 73, 75 bis 89 und 106 bis 108 sind entsprechend anzuwenden. Bei der Durchführung des Monitorings nach den Absätzen 3 und 4 berücksichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Ener...

EnWG 2005 § 53b (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 59 Organisation (Law)

...994/2010 sowie Festlegungen gemäß § 54a Absatz 3 Satz 2 mit Ausnahme von Festlegungen zur Kostenaufteilung, 13. Entscheidungen im Zusammenha...