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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...r Vertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. (4) Die Zulässigkeit anderer städtebaulicher Verträge bleibt unberührt.
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...rhalb der Europäischen Union zwingend notwendig ist, weil hierdurch eine wesentlich größere Erfolgsaussicht zu erwarten oder eine Behandlung innerhalb der Europäischen Union nicht möglich ist; in Ausn...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...r Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zugewanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin u...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...r Berichtszeitpunkt für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...verhältnis begründen oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle di...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...ren Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurt...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammenhang mit der Verwaltung von Vermögensgegenständen dieser Rechtsträger von anderen für diese zu handeln befugten Rechtsträgern in Anspruch ...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...verhältnis auf Probe mit einer Probezeit von sechs Monaten zu berufen, sofern sie nicht wegen ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der mit dem neuen Amt verbund...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...rzeichnete Version muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehalten werden. Sie ist auf Verlangen der zuständigen Behörde in die deutsche Sprache zu übersetzen....
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...r Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2) Die Jahresrechnung muss in übersichtlicher Weise den Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und Verbindlichkeiten erkennen lassen sow...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...rsicht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die funktionale Gliederung des Produkthaushalts (Produktrahm...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...r Erstprüferin oder Erstprüfer und wer Zweitprüferin oder Zweitprüfer ist. Die Prüfenden bewerten unabhängig voneinander die Prüfung oder den Prüfungsteil. Die Zweitprüferin oder der Zweitprüfer darf ...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...rganisation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durchgeführten Teile ...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...rische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) zur Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2 gemäß Artikel 13 der Vero...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...vertrag ist von einem Vertreter des Trägers der Ausbildung sowie der Schülerin oder dem Schüler und deren gesetzlichem Vertreter zu unterzeichnen. Eine Ausfertigung des unterzeichneten Ausbildungsvert...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...rungen durch Lärm oder Vibrationen erkennen zu können, hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass ab dem Überschreiten der unteren Auslösewerte für Lärm und dem Überschreiten der Auslösewerte für Vibra...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.