• GüKG 1998 § 16 Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren (Law)

  ...verlässigkeit des Unternehmers und der Verkehrsleiter gilt Absatz 1 entsprechend für abgeschlossene Bußgeldverfahren wegen in Anhang 1 der Verordnung (EU) 2016/403 der Kommission vom 18. März 2016 zur...

• GastgewAusbV 1998 § 16 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelkaufmann/Hotelkauffrau (Law)

  ...vorbereiten und führen kann. Das Prüfungsgespräch soll nicht länger als 30 Minuten dauern. Dem Prüfling ist eine Vorbereitungszeit von höchstens 15 Minuten einzuräumen. (5) Sind i...

• FinAusglG 2005 § 16 Zahlungsverkehr zum Vollzug der Bundesergänzungszuweisungen (Law)

  ...verhältnisse des jeweils vorhergehenden Abrechnungszeitraums entrichtet. Gleichzeitig werden die mit der Abschlagszahlung des vorausgegangenen Zahlungstermins zu viel oder zu wenig gezahlten Beträge v...

• HGrG § 16 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  ...Verpflichtungsermächtigungen für größere Beschaffungen und größere Entwicklungsvorhaben dürfen erst veranschlagt werden, wenn Planungen und Schätzungen der Kosten und Kostenbeteiligungen vorliegen. Ab...

• GntDAIVAPrV § 16 Bewertung von Prüfungen und Prüfungsteilen (Law)

  ...von zwei Prüfenden bewertet, wird bei abweichenden Bewertungen das arithmetische Mittel gebildet. (4) Besteht eine Modulprüfung aus mehreren Prüfungsteilen, errechnet sich die Note der Modul...

• KrPflAPrV 2004 § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von der Schulleitung bestellt. (2) § 13 Abs. 2 gilt entsprechend. Bei der Auswahl der Aufgaben ist die Differenzierungsphase in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege angemessen...

• KStG 1977 § 16 Ausgleichszahlungen (Law)

  ...von 20/17 der geleisteten Ausgleichszahlungen selbst zu versteuern. 2 Ist die Verpflichtung zum Ausgleich vom Organträger erfüllt worden, so hat die Organgesellschaft 20/17 de...

• IndElAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...

• KHG § 16 Verordnung zur Regelung der Pflegesätze (Law)

  ...Verbandes der privaten Krankenversicherung gegenüber unangemessen hohen Entgelten für nichtärztliche Wahlleistungen. Die Ermächtigung kann durch...

• MgVG § 16 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)

  ...Verhandlungen in beratender Funktion teilnehmen. (2) Das besondere Verhandlungsgremium kann beschließen, die Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen vom Beginn der Verhandlung...

• MKSeuchV 2005 § 16 Notimpfung (Law)

  ...Verbringen von Tieren empfänglicher Arten der zuständigen Behörde anzuzeigen ist. Das Überwachungsgebiet hat, gemessen vom Rand des Impfgebiets, eine Breite von...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 16 Verwaltungslehrgang (Law)

  ...Verwaltungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den für ihre Arbeit einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften vertraut gemacht. Die Kenntnis der allgemeinen Rec...

• LAP-gbautDV § 16 Bewertungen während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...Vorbereitungsdienstes wird für jeden Ausbildungsabschnitt, dem die Anwärterinnen und Anwärter nach dem Ausbildungsplan mindestens für einen Monat zugewiesen werden, eine schriftliche Bewertung nach § ...

• LAP-gDBNDV § 16 Grundstudium (Law)

  ...verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verw...

• LAP-gDVerfSchV § 16 Grundstudium (Law)

  ...verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns,...

• PflSchG 2012 § 16 Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten (Law)

  ...Verwendung von Pflanzenschutzgeräten zu verbieten, die nicht nach Nummer 1 geprüft sind, 3. das Verfahren der Prüfung von im Gebrauch befind...

• StrabBO 1987 § 16 Bahnkörper (Law)

  ...Verkehrsraum öffentlicher Straßen, sind jedoch vom übrigen Verkehrsraum mindestens durch Bordsteine oder Hecken oder Baumreihen oder andere ortsfeste körperliche Hindernisse getrennt. Zum besonderen B...

• StrlSchV 2001 § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung (Law)

  ...vorgangs, der nicht auf öffentlichen oder der Öffentlichkeit zugänglichen Verkehrswegen stattfindet, soweit für diese Teilstrecken keine Genehmigung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen vorliegt. ...

• StV/WasAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• StVZO 2012 § 16 Grundregel der Zulassung (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist. (2) Schiebe- und...