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TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)
...chließlich zum Zweck der Verbrennung oder Mitverbrennung hergestellt wird, kann zusätzlich zur Verarbeitungsmethode 1 nach Anhang V Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 auch nach den Verarbei...
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LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...cht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)
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PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...che Prüfung nach § 4 des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .........................
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
...che und organische Chemie 100 Fragen ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)
(weggefallen)
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...cken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles erforderlich ist, weil anders der Bedarf nicht oder nicht ausreichend gedeckt werden kann und wenn mit der Einrichtu...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...ch mitzuteilen und vorhandene Unterlagen zu übersenden. Ergeben sich daraus die Voraussetzungen für die Leistung, setzt die Sozialhilfe zu dem nach Satz 1 maßgebenden Zeitpunkt ein.
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...108 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Leben Ehegatten oder Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte bei Einsetzen der Sozialhilfe zusammen, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach ...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...chende Neufestsetzung sind anstelle der bundesdurchschnittlichen Regelbedarfsstufen, die sich nach § 28 aus der bundesweiten Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ergeben, entsprechend a...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...1) Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...chtzahlung der Miete nach dem Inhalt der Klageschrift offensichtlich nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht. Die übermittelten Daten dürfen auch für entsprechende Zwecke der Kriegsopferfürso...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...16 die Bruttoausgaben und Einnahmen nach Nummer 1, differenziert nach Leistungen für Leistungsberechtigte nach § 41 Absatz 2 und 3 zu belegen. Die Quartalsnachw...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...chwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. ...
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SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...chen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
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SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung de...
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SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...ch Landesrecht bestimmte Stelle hat die Aufgabe, 1. behinderte Menschen oder Personensorgeberechtigte über die nach Art und Schwere der Behin...
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SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...ch den Vorschriften des Elften Kapitels aufbringen. Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so sind auch das Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils zu berücksichtigen...
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SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...chend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 ermittelten Gesamtpunkten in einen der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechenden Pflegegrad einzuordnen: ...
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SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
...che Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Der Anspruch umfasst auch die not...
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SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)
...ch diesem Kapitel erhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen, sofern dieser Betrag gan...