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TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...1746 - 1747 Handelspapier für Material der Kategorie 1/verarbeitete Erzeugnisse der Kategorie 1 *) "Nur zur...
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BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)
...1 300 Milligramm je Kilowattstunde nicht überschreiten. Bei Anlagen mit einer Nennwärmeleistung von 11 Kilowatt oder weniger, die vor dem 1. November 1996 erric...
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BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)
...Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, und die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können: „Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der ...
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BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)
...14 Besoldungsgruppe A 10 Oberinspektorin/Oberinspektor; Seekapitänin/Seekapitän ...
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FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)
...Körperhaltung, I I I I (§ 4 Abs. 1 I Gestik, Mimik und Kleidung I I I I Nr. 11) I beachten ...
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HZvG 2002 Anlage 1 (zu § 25 Abs. 1) (Law)
...10 Jahre bis unter 11 Jahren 7 11 Jahre bis unter 12 Jahren 6 ...
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MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...
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MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...kt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt der Betriebswahlvorstand die S...
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MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)
...1) Zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern, die Vertreterinnen oder Vertreter von Gewerkschaften sind, können die in dem Unternehmen vertretenen Gewerkschaften Wahlvorschläge machen. (2) Jeder...
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MitbestGWO 1 2002 § 35 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
...1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Wahlvorschlägen zugeteilt werden (Wahlvorschlag 1, 2 usw.). (2) Spätestens zwei Wochen vor dem ersten...
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MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...kt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt der Betriebswahlvorstand die S...
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MitbestGWO 1 2002 § 64 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...kt eingegangenen Wahlbriefe und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, so vermerkt der Betriebswahlvorstand die S...
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MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)
...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...
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MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften und 2. darüber, dass diese nach § 18a ...
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MitbestGWO 1 2002 § 82 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)
...1) Ein Antrag auf Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer nach § 23 Abs. 1 des Gesetzes ist schriftlich beim Betriebsrat einzureichen. (2) Unverzüglich nach Eingang eines An...
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MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)
...1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung de...
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ZHG§10PrO Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1 erster Satz) (Law)
...10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) ...
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Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...kut psychisch Kranke Erkennen und Heilen, psychische und soziale Stabilisierung Diagnostik, Psychopharmakotherapie, Psychotherapie, Soziotherapie 1), Ergotherap...
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WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)
...1. Kategorie A 1.1 Kriegsschusswaffen der Nummern 29 und 30 der Kriegswaffenliste (Anlage zu § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswa...
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BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)
...12, Fußnote 1: 115,56 DM ...