-
MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
-
KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2005 in Kraft.
-
MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...14) Prüfungskommissionen ein und bestellt deren Mitglieder und Ersatzmitglieder. (2) Die Prüfenden und die Mitglieder der Prüfungskommissionen müssen mindestens die durch die Prüfung festzus...
-
ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
-
InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
...ssenvereinigung); 2. nach Maßgabe der §§ 315 bis 334 über einen Nachlaß, über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft oder über ...
-
NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...sse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
...1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer seit mindestens fünf Jahren ununterbrochen im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse CE sin...
-
TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
...sschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder aus der vorübergehenden Verwendung frei von Einfuhrabgaben beziehen, wenn der Erwerb des Kraftfahr...
-
UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
...1 beruhenden Unterlassungsgebot zuwider, so ist die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene Vertragsteil auf die Wirkung des Unterlassung...
-
TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)
...15 in Verbindung mit Anhang VI Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassenen Biogas- oder Kompostierungsanlage sind, bedürfen der Zulassung durch die zuständige Behörde. Die Zulassung darf...
-
TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
...ss 1. eine für die Fütterung und Pflege verantwortliche Person das Befinden der Kälber bei Stallhaltung mindestens zweimal täglich überprüft;...
-
PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. Oktober 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 ...
-
RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)
...ssenbestand" auszuweisen; dazu gehören auch die laufenden Postbankguthaben.
-
RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...1. Januar 1946. (3) Witwen oder Witwer haben Anspruch auf Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente, wenn sie die persönlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Witwenrente...
-
RAG 21 § 11 (Law)
Der vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betra...
-
PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)
(1) Der Renten Service unterstützt die Zahlungsempfänger bei Nachforschungen nach dem Verbleib von Zahlungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen...
-
ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...1) Die Angaben nach § 3 Buchstabe A Ziffer III, § 3 Buchstabe B, § 5 Ziffer II, § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Die...
-
ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2005 in Kraft .
-
SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. ...
-
SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)
...1) Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses geht das nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. E...