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HAG § 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes (Law)
...uge und Geräte müssen so beschaffen, eingerichtet und unterhalten und Heimarbeit muß so ausgeführt werden, daß keine Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit der Beschäftigten und ihrer Mitarbe...
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HdlRegVfg § 12 Form der Eintragungen (Law)
...ungen sind deutlich, klar verständlich sowie in der Regel ohne Verweis auf gesetzliche Vorschriften und ohne Abkürzung herzustellen. Aus dem Register darf nichts durch technische Eingriffe oder sonsti...
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LuftVZO § 12 Vorläufige Verkehrszulassung (Law)
...1) Luftfahrtgerät nach § 6 kann ausnahmsweise, insbesondere für technische Zwecke, Ausbildungs-, Vorführungs- und Überführungszwecke, vorläufig zum Verkehr zugelassen werden, wenn die Haftpflichtdecku...
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PatKostG § 12 Verjährung, Verzinsung (Law)
...ung und Verzinsung der Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.
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PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)
...ung in der ab dem 12. April 2011 geltenden Fassung ist auch anzuwenden auf Fälle, in denen vor dem 12. April 2011 individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Sinne des § 4b Absatz 3 des Arzneim...
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PKDBSa § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)
...ung des § 16 Abs. 1a, auch in den Fällen der stufenweisen Anhebung der Altersgrenzen, Anwendung. Ebenso findet die Rentenabschlagsregelung des § 16 Abs. 1a Anwendung, wenn eine Rente nach Satz 1 Buchs...
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SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)
...uchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und Ziegen der Buchstabe Z zu vergeben. (2) Die zu...
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SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)
...11 nach Ablauf der in § 11 Abs. 1 Satz 1 genannten Frist zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das bes...
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PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)
...uf Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses aufzunehmen und die Entscheidung vorzubereiten; hierfür haben die Eheschließenden auch die Nachweise zu erbringen, die für die Prüfung der ...
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OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)
...1) Die Mitglieder von allgemeinen Parteiausschüssen und ähnlichen Einrichtungen, die nach der Satzung umfassende Zuständigkeiten für die Beratung oder Entscheidung politischer und organisatorischer Fr...
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PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)
...um der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 11) zu erlassen...
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RAG 21 § 12 (Law)
...1. Januar 1979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 197...
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SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)
...ung nach dem Zeitwert des Bauwerks im Zeitpunkt der Rückgabe des Grundstücks zu bemessen. Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Nutzer durch sein Verhalten Anlaß zu einer Kündigung aus wichtigem Grund...
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WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...uszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jede Vorschlagsliste entfallenden Stimmen zusammen. D...
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WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)
...ung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes hat zu enthalten 1. die deutlich hervorgehobene Überschrift "Mitteilung über ...
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VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)
...ussicht gestellte Ertrag ist nicht gewährleistet und kann auch niedriger ausfallen.“ (4) Eine Werbung für öffentlich angebotene Vermögensanlagen darf keinen Hinweis auf die Befugnisse der Bu...
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VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)
...ung nach Satz 1 bleibt § 2 Nummer 2 und 4 unberührt. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmun...
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WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)
...uf Geldstrafe nach § 10 nicht erkannt werden oder ist bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Diszip...
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StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)
...1) Die Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen haben im Niederspannungsnetz für die Abwicklung der Stromlieferung an Letztverbraucher mit einer jährlichen Entnahme von bis zu 100 000 Kilowattstunde...