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BLG § 11 (Law)
...und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Verpflichtung ...
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BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)
...unden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen zu verwenden. Die Anteile anderer Träger der Straßenbaulast als der Bund werden über den Bundeshaushalt zugewiesen. ...
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BienSeuchV § 11 (Law)
(1) Für den Sperrbezirk gilt folgendes: 1. Alle Bienenvölker und Bienenstände im Sperrbezirk sind unverzüglich auf Amerikanische...
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EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)
...und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und bauliche Anl...
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ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.
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DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)
...undenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Andere Beteiligungen sind mit ihrem Verkehrswert anzusetzen. Satz 3 darf auch auf Beteiligungen nach Satz 1 angewandt werden. (2) Aktien und andere...
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BNotO § 11 (Law)
...undstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr im Verzuge ist oder die Aufsichtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit...
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FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...undbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anrechnungs-Verordnung anzurechnen, sind die bisherigen Vorschriften auf die Ausbildungsverhältnisse, die vor dem 1. August 2004 begin...
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GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)
...und im Ausland sind Beamte, Angestellte und Arbeiter. (2) Die Beamten des Auswärtigen Dienstes sind Bundesbeamte. Auf sie finden die für Bundesbeamte allgemein geltenden Vorschriften Anwendu...
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FlurbG § 11 (Law)
Die Flurbereinigungsbehörde hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.
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FGO § 11 (Law)
...und die Antwort entscheidet der jeweilige Senat durch Beschluss in der für Urteile erforderlichen Besetzung. (4) Der erkennende Senat kann eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung dem Großen...
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GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)
...und Aufstiegsbeamten dem Zentralbereich der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. Für die übrigen Studierenden übernehmen die Einstel...
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HdlRegVfg § 11 (Law)
(weggefallen)
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KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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KEPFachAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...und Frachtverkehr, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften di...
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ImmoWertV § 11 Indexreihen (Law)
...100 ergeben. Die Indexzahlen können auch auf bestimmte Zeitpunkte des Erhebungs- und Basiszeitraums bezogen werden. (3) Die Indexzahlen werden für Grundstücke mit vergleichbaren Lage- und Nu...
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SaatV § 11 Probenahme (Law)
...und unparteiischen Durchführung der Probenahme unter Beachtung der Vorschriften dieser Verordnung besonders zu verpflichten und die Verpflichtung aktenkundig zu machen. (8) Die An...