• SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

  ...ragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt.

• NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)

  ...raßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1. ihre Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu ändern,...

• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  ...ragen ist und wie sich diese Eintragung überprüfen lässt, 4. Anschrift, Telefonnummer sowie die Internetadresse der gemeinsamen Stelle im Si...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...raft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...rauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzollamt unverzüglich zurückzugeben, wenn die Erlaubnis erlischt oder die steuerbegünstigte Entnahme von Strom nicht...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...raglichen Voraussetzungen für den Rechtserwerb eingetreten sind. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt erst nach Eintritt der in Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen zuzuleiten. Auf Antrag des No...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...raxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Temperatur, Witterungsei...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...raut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und F...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  (1) Ausführungsplätze im Sinne von § 33a Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes sind 1. organisierte Märkte, multilaterale Handels...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  (1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...rationen (zum Beispiel Keratitis bullosa, Keratitis neuroparalytica, Keratitis e lagophtalmo, Keratitis filiformis); ...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...raucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebss...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  (weggefallen)

• TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)

  ...raktische Ausbildung im Wahlpraktikum Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ...

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...raft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muß eine private Pfle...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...ragen die Pflegebedürftigen selbst. (3) Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige haben darauf hinzuwirken, daß die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im not...

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 sicherzustellen. Sofern der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. als Mitglied im Qualitätsausschuss nach § 113b vertret...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...ragen den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder andere unabhängige Gutachter mit der Prüfung, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welcher Pflegegrad vorliegt. I...