• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...echnischen Gegenständen sollen die Listen auch den Namen und die Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten oder des Einführers enthalten. Bei pyrotechnischen Gegenständen ge...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ende fertigt eine Niederschrift über den Verlauf und etwaige Unregelmäßigkeiten des schriftlichen Teils der Prüfung. (4) Jede Arbeit ist von zwei Prüfern zu bewerten. Bei abweichender Bewert...

• SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

  ...e heranziehen, es sei denn, nach den konkreten Umständen ist nicht auszuschließen, dass der untersuchte Seeunfall durch deren Verhalten oder ein Verhalten von deren Bediensteten oder von Bediensteten ...

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...enärztlichen Vereinigungen, die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen unterstützen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen sollen die Ergeb...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  ...est gesondert zu erkennen, wenn die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollstreckung des Strafarrestes nicht vorliegen, die Vollstreckung der Gesamtstrafe aber zur Bewährung ausgesetzt werden müßt...

• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklären; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine sol...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...Einen verstellbaren Betteinlegerahmen oder ein behindertengerechtes Bett erhalten dauernd oder fast ständig Bettlägerige sowie schwer behinderte Menschen, die dringend darauf angewiesen sind. Ein Bett...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...en die Eheschließenden in dem hierzu erforderlichen Umfang einzeln oder gemeinsam befragt werden; zum Beleg der Angaben kann ihnen die Beibringung geeigneter Nachweise aufgegeben werden. Wenn diese Mi...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...esetzes sicherzustellen, dass dem Bundesrechnungshof ein Prüfungsrecht bei den CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und den Unionszweigstellen, die diese Maßnahmen jeweils in Anspruch nehmen, ein...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...e, Pläne, Zeichnungen, Berechnungen oder andere Unterlagen ausarbeiten, müssen sie einheitlich für alle Unternehmen, die die geforderte Unterlage rechtzeitig vorgelegt haben, eine angemessene Kostener...

• BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

  ...euerungen sind die für den jeweiligen Brennstoff maßgeblichen Emissionsgrenzwerte und der jeweilige Bezugssauerstoffgehalt nach dem Verhältnis der mit diesem Brennstoff zugeführten Feuerungswärmeleist...

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  ...er Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. ...

• BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...e der validierten Tagesmittelwerte zu berechnen; hierzu sind die Tagesmittelwerte eines Kalenderjahres zusammenzuzählen und durch die Anzahl der Tagesmittelwerte zu teilen. Der Betreiber hat für jedes...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...euerungsanlagen, auf die § 4 Absatz 4 anzuwenden ist, den Schwefelgehalt der verwendeten heimischen festen Brennstoffe und den erzielten Schwefelabscheidegrad, gemittelt über jeden Monat; im ersten Ja...

• StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

  ...ehrbetrag über 500 000 Euro            je angefangene 50 000 Euro   158 ...

• ZAG § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (Law)

  ...estandteile, die für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals in Frage kommen, mehrfach genutzt werden. Dies gilt auch dann, wenn ein E-Geld-Institut neben dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anderen...

• ZAG § 28a Beschwerden über E-Geld-Emittenten (Law)

  ...e Stellen nach Satz 2 können jederzeit wegen behaupteter Verstöße eines E-Geld-Emittenten im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 gegen dieses Gesetz und die §§ 675c bis § 676c des Bürgerlichen Gese...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...en, Aufgaben und Arbeitsweise der betriebsverfassungs- oder personalvertretungsrechtlichen Organe des ausbildenden Betriebes beschreiben ...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...elle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...e, die gefährliche Güter enthalten, und unverpackte gefährliche Gegenstände nicht durch geeignete Mittel gesichert, die in der Lage sind, die Güter im Fahrzeug oder Container zurückzuhalten, sowie, we...