• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...undesanstalt für Materialforschung und -prüfung zugeteilt. (3) Der Hersteller oder der Einführer darf den Explosivstoffen selbstklebende Kopien der Kennzeichnungsetiketten zur Nutzung durch ...

• ZensTeG § 17 Aufbau einer Organisationsdatei (Law)

  ...ufbau einer Organisationsdatei zur Vorbereitung und Durchführung eines registergestützten Zensus verwendet und aktualisiert werden.

• AZRG § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt (Law)

  ...ung ihrer Aufgaben auf Grund der Abgabenordnung und anderer Gesetze unterstützt oder in Fällen von überörtlicher Bedeutung selbständig ermittelt, oder zur Erfüllung von Verpflichtungen aus völkerrecht...

• BDG § 17 Einleitung von Amts wegen (Law)

  ...uptamt zuständig ist. (4) Die Zuständigkeiten nach den Absätzen 1 bis 3 werden durch eine Beurlaubung, eine Abordnung oder eine Zuweisung nicht berührt. Bei einer Abordnung geht die aus Absa...

• AFBG § 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung (Law)

  ...usnahme des § 29 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen in § 21 Absatz 3 Nummer 4 die Abschnitte IV und V des Bundesausbildungsförderungsgeset...

• AktG § 17 Abhängige und herrschende Unternehmen (Law)

  ...Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, auf die ein anderes Unternehmen (herrschendes Unternehmen) unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluß ausüben kann. (2) Von ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 17 (Law)

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• BesVNG 1 § 17 (Law)

  ...ungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bisherigen Sä...

• ErsDiG § 17 Entscheidungen über Wehrdienstausnahmen (Law)

  ...ungen der Wehrersatzbehörden über Wehrdienstausnahmen gelten auch für den Zivildienst.

• BWaldG § 17 Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft (Law)

  ...usführung der Forstkulturen, Bodenverbesserungen und Bestandspflegearbeiten einschließlich des Forstschutzes; 4. Bau und Unt...

• GtDWSVVDV § 17 Zeugnis, Praxisrangpunktzahl (Law)

  ...ufspraktischen Studienzeiten erstellt die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter ein zusammenfassendes Zeugnis, in dem die Rangpunkte und Noten der Praxisarbeit und der dienstlichen Bewertunge...

• HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)

  ...ulprüfungen können vor Ablauf einer für die Meldung festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.

• HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...ufzuchtbetrieb auf Grund einer Untersuchung nach § 16 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.

• FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)

  ...urchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft...

• GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)

  ...um Beauftragten für die Biologische Sicherheit darf nur eine Person bestellt werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für d...

• JGG § 17 Form und Voraussetzungen (Law)

  ...ung. (2) Der Richter verhängt Jugendstrafe, wenn wegen der schädlichen Neigungen des Jugendlichen, die in der Tat hervorgetreten sind, Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel zur Erziehung nich...

• MalerLackAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• LuftVStG § 17 Datenaustausch und Auskunftspflichten (Law)

  ...ung des Abflugdatums und der Abflugzeit, des Zielorts, der Flugnummer und der Kennung des Flugzeugs oder Drehflüglers und des Luftverkehrsunternehmens, das den Abflug des Fluggastes von einem inländis...

• SCEAG § 17 Anmeldung und Eintragung (Law)

  ...ung sind Art und Umfang der Vertretungsbefugnis der geschäftsführenden Direktoren anzugeben. Der Anmeldung ist eine Abschrift der Urkunden über die Bestellung des Verwaltungsrats und der geschäftsführ...

• ProdGewStatG § 17 (Inkrafttreten des Gesetzes, Übergangsregelung) (Law)

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