• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur anerkannter Befähigungsnachweise und Fertigkeitszeugnisse kann die Zentrale Verwaltungsstelle (§ 3 Abs. 2) in Abstimmung mit dem Lenkungsausschuß (§ 3 Abs. 1) Sportsee-...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...2) Jedoch kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen der zuständigen Gerichte durch das gemeinschaftliche obere Gericht übertragen werden.

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...kosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst g...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  ...2), "genügend" (3) und "nicht genügend" (4).

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...Kredits zu verpfänden (unbeschränkte Verpfändung), so muß in der Ermächtigung zum Ausdruck kommen, daß der Verwahrer das Pfandrecht unbeschränkt, also für alle seine Verbindlichkeiten und ohne Rücksic...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  ...Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  ...2. der Verstorbene mindestens fünf Jahre bergbaulich versichert war. (2) Witw...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  ...können hinsichtlich der zur Aufrechterhaltung des lebenswichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen zu Leistungen im Sinne des § 10 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bi...

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...kel 4 Abs. 4 der Richtlinie 2002/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Dezember 2002 über Versicherungsvermittlung (ABl. EG Nr. L 9 S. 3) notwendige Schutz des Versicherungsnehmers du...

• TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)

  ...kräfte oder die Hauptquartiere lediglich eingeladen sind und Einfuhrwaren an nichtberechtigte Personen abgeben wollen, bedarf die Abgabe der Einfuhrwaren der Genehmigung. (2) Die Genehmigung...

• WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...können gegenseitig mitgeteilt werden. Eine nicht abgegebene Arbeit ist mit der Note 6,00 zu bewerten. Die bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prüfungskommission haben das Recht, die...

• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  ...kommenden Hilfe- und Unterstützungsangebote koordinieren. Die Rahmenverträge nach § 7a Absatz 7 des Elften Buches sind zu berücksichtigen und die Empfehlungen nach § 8a des Elften Buches sollen berück...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  ...keit zur Erfüllung dieser Aufgaben werden durch dieses Buch nicht berührt. (2) Die Träger der Sozialhilfe sollen bei der Durchführung dieses Buches mit den Kirchen und Religionsgesellschafte...

• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  ...ksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  ...kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen zu entscheiden, soweit das Ermessen nicht ausgeschlosse...

• SGB 12 § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer (Law)

  Hat jemand in einem Eilfall einem Anderen Leistungen erbracht, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Sozialhilfe nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstat...

• SGB 12 § 26 Einschränkung, Aufrechnung (Law)

  ...kt; ein neuer Anspruch des Trägers der Sozialhilfe auf Erstattung oder auf Kostenersatz kann erneut aufgerechnet werden. (3) Eine Aufrechnung nach Absatz 2 kann auch erfolgen, wenn Leistunge...

• SGB 12 § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen (Law)

  ...2 Nummer 1, 2 und 4. (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Kleidung und einen angemessenen Barbetrag zur persönlichen Verfügung; § 31 Absatz 2 Satz 2 ist nicht anzu...

• SGB 12 § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen (Law)

  ...keine Neuermittlung nach § 28 erfolgt, werden die Regelbedarfsstufen jeweils zum 1. Januar mit der sich nach Absatz 2 ergebenden Veränderungsrate fortgeschrieben. § 28 Absatz 4 Satz 5 gilt entsprechen...