• AtDeckV 1977 § 16 Ermittlung der Deckungssumme im Einzelfall (Law)

  ...bs. 3 Satz 2 des Atomgesetzes bis auf das Zweifache der Regeldeckungssumme erhöhen oder bis auf ein Drittel der Regeldeckungssumme ermäßigen. (2) Bei der Ermittlung der nach den...

• ApoBetrO 1987 § 16 Lagerung (Law)

  ...2) Die Vorratsbehältnisse für Arzneimittel und Ausgangsstoffe müssen so beschaffen sein, daß die Qualität des Inhalts nicht beeinträchtigt wird. Sie müssen mit gut lesbaren und dauerhaften Aufschrifte...

• AFuV 2005 § 16 Technische und betriebliche Rahmenbedingungen für Amateurfunkstellen (Law)

  ...bs. 3 Nr. 1 des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen vom 31. Januar 2001 (BGBl. I S. 170) werden nach Anhörung der betroffenen Kreise im Amtsblatt der Regulierungsbehörde v...

• BewG § 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen (Law)

  Bei der Ermittlung des Kapitalwerts der Nutzungen eines Wirtschaftsguts kann der Jahreswert dieser Nutzungen höchstens den Wert betragen, der sich ergibt, wenn der für das genutzte Wirtschaftsgut nach...

• BGBEG § 16 Informationen bei Einzelzahlung mittels rahmenvertraglich geregelten Zahlungsauthentifizierungsinstruments (Law)

  ...bschnitts 2 zu unterrichten.

• BKAG 1997 § 16 Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung (Law)

  ...2) Maßnahmen nach Absatz 1 werden durch den Präsidenten des Bundeskriminalamtes oder seinen Vertreter angeordnet. Bei Gefahr im Verzug dürfen Maßnahmen nach Absatz 1 auch durch den Leiter einer Abteil...

• ELV 2004 § 16 Übertragung von höher bewerteten Dienstposten, Erprobung (Law)

  ...2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, gilt. (2) Die Auslese für die Übertragung ...

• BodSchätzG 2008 § 16 Aufgaben anderer Behörden (Law)

  Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.

• BOKraft 1975 § 16 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...2 und 53 des Personenbeförderungsgesetzes) mit Staaten außerhalb der Europäischen Union können abweichend von Satz 1 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Umweltverträglichkeit besondere Anf...

• EZulV 1976 § 16 Zulage für Klimaerprobung (Law)

  ...20 Grad C 2,87 Euro täglich. Die Zulage erhöht sich bei einem Wind-Chill-Faktor von mehr als 1 600 oder bei einem Wet-Bulb-Globe-Temperature-Index von mehr als 30 ...

• DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...bsatz 2 und 3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als Deponieersatzbaustoff zu verwendende Abfälle dürfen nur in Verkehr gebracht werden, um sie Deponien zuzuführen, in denen die Anforde...

• BWO 1985 § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...22 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend. Die Frist für die Zustellung der Entscheidung (§ 22 Abs. 4 Satz 1) und für die Beschwerdeentscheidung (§ 22 Abs. 5 Satz 4) gilt nur, wenn der Einspruch vor dem zw...

• BRGO 1966 § 16 Anwesenheitsliste (Law)

  Für jede Sitzung des Bundesrates wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt, in die sich die Teilnehmer der Sitzung eintragen.

• FuttMV 1981 § 16 Mitwirkung (Law)

  ...2013 der Kommission vom 16. Januar 2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (ABl. L 29 vom 30.1.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, 2. ...

• GüKG 1998 § 16 Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren (Law)

  ...2) Zum Zweck der Vorbereitung und Durchführung der Überwachung nach § 12 Abs. 4 und 5 sowie der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Unternehmers und der Verkehrsleiter gilt Absatz 1 entsprechend für a...

• GastgewAusbV 1998 § 16 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelkaufmann/Hotelkauffrau (Law)

  ...2. Prüfungsbereich kaufmännische Steuerung und Kontrolle: In höchstens 120 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben und Fälle...

• GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...bs. 2 Nr. 31 des Arzneimittelgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 12 Abs. 4 Satz 1 oder Abs. 7 oder § 13 Abs. 2 Sa...

• FinAusglG 2005 § 16 Zahlungsverkehr zum Vollzug der Bundesergänzungszuweisungen (Law)

  ...bs. 2 werden am 15. März, 15. Juni, 15. September und 15. Dezember Abschlagszahlungen nach Maßgabe der Finanzkraftverhältnisse des jeweils vorhergehenden Abrechnungszeitraums entrichtet. Gleichzeitig ...

• HGrG § 16 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  ...bsatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 sind nur zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertigzustellen, und aus einer...

• GntDAIVAPrV § 16 Bewertung von Prüfungen und Prüfungsteilen (Law)

  ...25,00 bis  33,39  2 12,50 bis  24,99  1  0,0...