KaffeeStV 2010 § 22 Anmeldung des Kaffees und der kaffeehatligen Waren (Law)

...llvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugebe...

LuftBODV 3 2009 § 22 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notschwimmeranlage (Law)

...lgende Hubschrauber, die für Flüge über Wasser eingesetzt werden, müssen mit einer dauerhaft entfalteten oder schnell entfaltbaren Notschwimmeranlage ausgerüstet sein: 1. ...

LAP-mDVerfSchV § 22 Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder während der Praktika (Law)

...lich ist; außerdem bestellt die Behörde Ausbilderinnen und Ausbilder und bestimmt die Vertretung der Ausbildungsleitung. (2) Die Ausbildungsleitung lenkt und überwacht die Ausbildung der Anw...

NMV 1970 § 22 Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser (Law)

...2 und 4, § 8 Abs. 2 und 4 der Verordnung über Heizkostenabrechnung gelten entsprechend. Genehmigungen nach den Vorschriften des § 22 Abs. 5 oder des § 23 Abs. 5 in der bis zum 30. April 1984 geltenden...

AujeszkKrV Anlage 2 (zu § 2) (Law)

...lenzschwelle) von 0,2 vom Hundert befallene Bestände zu erkennen (Kontrolluntersuchungen). Die Untersuchung in den der Stichprobenuntersuchung unterfallenden Beständen ist nach folgend...

ArbMDFAngAusbV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1213 - 1215) – Zeitliche Gliederung – Die nachfolgende zeitliche Gliederung nennt die Zeiträume des Abschnittes B nach § 3 Abs...

BelWertV Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1183 A) Wohnwirtschaftliche Nutzung (in Deutschland belegene Objekt...

EGRechtÜblV Anlage 2 (zu § 2 Nr. 1) (Law)

...2. §§ 3 und 4 der Milcherzeugnisverordnung vom 15. Juli 1970 (BGBl. I S. 1150), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 12. November 1990 (BGBl. I S. 2447). ...

HufBeschlV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3214 Anerkennungsurkunde ...

MitbestGWO 2 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...läge der leitenden Angestellten § 32     Abstimmung der leitenden Angestellten ...

MitbestGWO 2 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

...lvorständen schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. (2) Jeder Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmenswahlvorstand schriftlich di...

MitbestGWO 2 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen) ...

MitbestGWO 2 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...lieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wahlvorschläge abgeben. ...

MitbestGWO 2 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...lieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegt für diesen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für die in dem Wahlvorschlag aufgeführten ...

MitbestGWO 2 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für j...

MitbestGWO 2 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen) ...

MitbestGWO 2 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LuftBODV 2 2009 Inhaltsübersicht (Law)

LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

...2) Die höchstzulässige kalenderjährliche Dienstzeit beträgt 2 000 Stunden. Bei nicht ganzjähriger Beschäftigung ist die höchstzulässige Dienstzeit anteilig zu kürzen. Im Übrigen soll sie möglichst gle...

LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

...l an der weiteren sicheren Durchführung des Fluges rechtfertigt, hat der verantwortliche Luftfahrzeugführer für eine vorzeitige Beendigung des Flugdienstes der Besatzungsmitglieder zu sorgen. ...