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UKlaG § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht (Law)
Dieses Gesetz findet auf das Arbeitsrecht keine Anwendung.
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VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)
...material im Sinne von Artikel 2 Abs. a Unterabs. i) oder Abs. b Unterabs. i) des Zusatzprotokolls durchführt, hat eine allgemeine Beschreibung dieser Arbeiten mit Ortsangabe vorzulegen. (2) ...
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WoGG § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens (Law)
...2) Einmaliges Einkommen, das für einen bestimmten Zeitraum bezogen wird, ist diesem Zeitraum zuzurechnen. Ist kein Zurechnungszeitraum festgelegt oder vereinbart, so ist das einmalige Einkommen jeweil...
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TierSeuchSchBMV § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)
...Mitgliedstaaten nur verbracht werden, wenn sie aus einem von der zuständigen Behörde zu diesem Zweck zugelassenen Betrieb stammen. (2) Ein Betrieb nach Absatz 1 darf nur zugelas...
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WaStrG § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)
...m Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Veränderungssperre). Ve...
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SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)
...Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zulassen, muß es vermeiden, den Bug des anderen Fa...
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PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)
...mige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.
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SVWO 1997 Anlage 15 (Law)
(weggefallen)
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AuslWBG § 33 Anrufung eines Gerichts des Begebungslands (Law)
...2) Der Auslandsbevollmächtigte ist ermächtigt und verpflichtet, in dem Verfahren Zustellungen für den Aussteller entgegenzunehmen, solange dieser keinen Zustellungsbevollmächtigten im Begebungsland be...
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BörsG 2007 § 33 Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt (Law)
...m anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zum Handel an einem organisierten Markt oder ...
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AMWHV § 33 Feststellung der Spendereignung und für die Gewinnung erforderliche Laboruntersuchungen (Law)
...2 genannten Prüfverfahren ist durch regelmäßige Teilnahme an einem formalen Leistungstestsystem zu überprüfen. Für die Laboruntersuchung dürfen nur Reagenzien und andere Materialien von betriebsintern...
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AsylVfG 1992 § 33 Nichtbetreiben des Verfahrens (Law)
...mutung nach Satz 1 gilt nicht, wenn der Ausländer unverzüglich nachweist, dass das in Satz 1 Nummer 1 genannte Versäumnis oder die in Satz 1 Nummer 2 und 3 genannte Handlung auf Umstände zurückzuführe...
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AufenthG 2004 § 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet (Law)
...m Bundesgebiet geborenen Kindes, dessen Mutter oder Vater zum Zeitpunkt der Geburt im Besitz eines Visums ist oder sich visumfrei aufhalten darf, gilt bis zum Ablauf des Visums oder des rechtmäßigen v...
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BBhV § 33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten (Law)
...m Einvernehmen mit der obersten Dienstbehörde. Die oberste Dienstbehörde hat vor ihrer Zustimmung das Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern herzustellen.
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AP-mDBGSV § 33 Experimentierklausel (Law)
...men kann auf der Grundlage eines handlungsorientierten Curriculums bis zum 31. Dezember 2010 nach den folgenden Regelungen verfahren werden: 1. ...
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ApoBetrO 1987 § 33 Dienstbereitschaft der Krankenhausapotheke (Law)
...mäße Arzneimittelversorgung des Krankenhauses gewährleistende Dienstbereitschaft ist durch den Inhaber der Erlaubnis sicherzustellen. Dies schließt auch ein, dass die Beratung durch einen Apotheker de...
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BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...200 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. März 1978 um weitere 4,2 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 1 201 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. März 1978 um 3,7 v.H., mindestens jedoch um einen monatlichen...
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BGBEG § 33 Überleitungsvorschrift zu dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Law)
...m 9. Oktober 2013 entstanden sind, ist § 675 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden.
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BGSG 1994 § 33 Ergänzende Regelungen für die Übermittlung (Law)
...mpfängerstaat oder die empfangende zwischen- oder überstaatliche Stelle im Einzelfall einen angemessenen Schutz der übermittelten Daten garantiert. Werden Bewertungen übermittelt, muß für den Empfänge...
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Biokraft-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)
...m Zweck Standards enthalten, die mindestens den Anforderungen nach Anhang III zu dem Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 86) und den Anforderungen nach Anlage...