• MedienFortbV § 15 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...2. mündliche Präsentation 25 Prozent, 3. Fachgespräch 25 Pro...

• MitbestG § 15 Wahl der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)

  ...2 Bewerber zu benennen sind. In den Wahlvorschlag ist die nach Absatz 3 Satz 2 vorgeschriebene Anzahl von Bewerbern in der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen aufzunehmen. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 15 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...tand verschlossen und so eingerichtet sein, dass die eingeworfenen Stimmzettel nicht herausgenommen werden können, ohne dass die Urne geöffnet wird. (2) Während der Abstimmung müssen mindest...

• LAP-mDVerfSchV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  Ausbildungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach Maßgabe dieser Verordnung.

• LAP-gDVerfSchV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...tarbeit und Mitgestaltung der Anwärterinnen und Anwärter durchgeführt. (2) Die Lehrveranstaltungen betragen mindestens 1920 Lehrstunden; davon entfallen auf das Grundstudium mindestens 700 L...

• LAP-hDBiblV § 15 Durchführung der praktischen Ausbildung (Law)

  ...2) Die praktische Ausbildung umfasst insbesondere folgende Bereiche: 1. Bestandsaufbau, 2. ...

• PatV § 15 Nachgereichte Anmeldungsunterlagen; Änderung von Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...2 gelten entsprechend. (2) Werden weitere Exemplare von Anmeldungsunterlagen vom Anmelder nachgereicht, so ist eine Erklärung beizufügen, dass die nachgereichten Unterlagen mit den ursprüngl...

• PAuswG § 15 Automatisierter Abruf und automatisierte Speicherung durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden (Law)

  ...tand gespeichert sind: 1. Grenzkontrolle, 2. Fahndung oder Aufenthaltsfeststellun...

• PBefG § 15 Erteilung und Versagung der Genehmigung (Law)

  ...tag nach dem Ablauf der Antragsfrist in § 12 Absatz 5 oder 6. (2) Ist die Entscheidung über den Antrag unanfechtbar geworden, wird dem Antragsteller eine Genehmigungsurkunde erteilt. Einer j...

• PflSchG 2012 § 15 Beseitigungspflicht (Law)

  ...2009 erneuert worden ist oder dessen Genehmigung nach Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 aufgehoben worden ist und für die die Aufbrauchfrist nach § 12 Absatz 5 abgelaufen ist, ...

• SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)

  Das Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.

• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...2 einzureichen. Muß die Vorschlagsliste nach § 48 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch von einer bestimmten Anzahl von Personen unterzeichnet sein (Unterstützerliste), sind diese Unterschriften ...

• TabStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...Tabakwaren entnommen wurden, sowie jede Person, die an der unrechtmäßigen Entnahme beteiligt war; 2. des Absatzes 2 Nummer 2 der Hersteller ...

• ZahlPrüfbV § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum (Law)

  ...2) Der Berichtszeitraum der Prüfung ist jeweils der Zeitraum zwischen dem Stichtag der letzten Prüfung und dem Stichtag der folgenden Prüfung. (3) Die Prüfung muss spätestens 15 Monate nach ...

• ZuG 2012 § 15 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, erforderlichen Angaben des Betreibers. Sie kann zur Überprüfung der Angaben ...

• PostRDV § 15 Zahlungseinstellung durch den Renten Service (Law)

  ...2. dem Renten Service bekannt wird, daß der Zahlungsempfänger gestorben ist und er diese Kenntnis im Rahmen eines angemessenen Verwaltungsaufwands einem Zahlfall zuordne...

• SÜG § 15 Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit (Law)

  Die zuständige Stelle kann in Ausnahmefällen abweichend von § 2 Absatz 1 die betroffene Person vor Abschluss der Sicherheitsüberprüfung mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betrau...

• SeeFischG § 15 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...tandhaltung, 5. das Verfahren bei der Überwachung der Fischereiaufwandsregelungen nach den Artikeln 26 bis 32 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2...

• TKG 2004 § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen (Law)

  ...2 Abs. 1 durchzuführen, soweit dies gesetzlich nicht anders geregelt ist. § 12 Absatz 3 gilt entsprechend.

• TPDesign/TSysPlAusbV § 15 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...20 bis 22 und 24 bis 26 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die ...