-
AujeszkKrV § 3 (Law)
...3) Die zuständige Behörde kann vorbehaltlich des Absatzes 4 Impfungen gegen die Aujeszkysche Krankheit nach Absatz 2 Nr. 3 und 4 mit den dort genannten Maßgaben anordnen, wenn dies aus Gründen der Seu...
-
AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)
...den Teil seiner Entscheidung die Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen in dem Umfange fest, in dem dies für die Entscheidung erford...
-
ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
BEG § 3 (Law)
Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.
-
BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)
Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwische...
-
BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)
...die Befugnis zur Übermittlung von personenbezogenen Daten durch die Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Polizeidienststellen der Länder oder durch andere mi...
-
BLG § 3 (Law)
...den. Kulturgut darf nicht gefährdet werden. (4) Wohnräume, die für den unentbehrlichen Wohnbedarf des Besitzers und der zu seinem Hausstand gehörenden Personen erforderlich sind, dürfen nur ...
-
DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...d der Berufsausbildung in den Fachrichtungen sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. in der Fachrich...
-
DRiG § 3 Dienstherr (Law)
Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.
-
DruckLV § 3 Anzeige (Law)
...3) Sind nach Erstattung der Anzeige Veränderungen gegenüber dem Inhalt der Anzeige oder der Unterlagen eingetreten oder vorgesehen, ist dies der zuständigen Behörde unverzüglich schriftlich oder elekt...
-
EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
ErbbauV § 3 (Law)
Der Heimfallanspruch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten...
-
BSeeSchG § 3 (Law)
...dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung Aufgaben, die dem Bund nach diesem Gesetz obliegen, zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwal...
-
BRüG § 3 (Law)
...den rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolge nach den in § 1 genannten Rechtsträgern gegen den Bund oder einen anderen öffentlic...
-
BrillVerfMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
-
FloristAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. ...
-
FlRV § 3 (Law)
...der Bauort sowie das Datum des Stapellaufs, falls vorhanden, andernfalls das Datum der Kiellegung oder das Baujahr, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; ...
-
FluLärmHahnV § 3 (Law)
...der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.
-
FluLärmLechfV § 3 (Law)
...der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.
-
FluLärmNordholzV § 3 (Law)
...der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.