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NatSGmElbeV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet voraus.
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NatSGSpreewV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NeuGlV § 11 Zuständige Behörde (Law)
Der Stimmschein wird von der Gemeindebehörde erteilt, in deren Stimmberechtigtenverzeichnis der Stimmberechtigte eingetragen ist oder hätte eingetragen werden müssen.
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OrthoptAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...
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ProMechG § 11 Benennung eines Bevollmächtigten (Law)
...ktträger seinen Firmensitz im Ausland und keine Zweigniederlassung in der Bundesrepublik Deutschland, hat er eine im Inland ansässige Person als Empfangsberechtigten für Zustellungen zu benennen. ...
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PStV § 11 Anforderungen an Datenverarbeitungsverfahren (Law)
...kundung) gespeichert und mit dem Eintrag der Erstbeurkundung (Haupteintrag) und hierzu bereits vorhandener Folgebeurkundungen elektronisch verknüpft wird, ohne die bereits im Personenstandsregister ge...
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RechKredV § 11 Anteilige Zinsen (Law)
...Kreditinstituten den Charakter von bankgeschäftlichen und bei Finanzdienstleistungsinstituten den Charakter von für diese Institute typischen Forderungen oder Verbindlichkeiten haben, sind demjenigen ...
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SeeSpbootV § 11 Pflichten des Unternehmers (Law)
...kel 2 der Verordnung vom 2. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2102) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zum Führen eines Sportbootes oder Wassermotorrads berechtigt sind. (4) Kleine...
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RechPensV § 11 Sonstige Forderungen (Law)
...Kautionen, der einem Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit oder einem Pensionsfonds auf Gegenseitigkeit als Gründungsstock zur Verfügung gestellte Betrag, Forderungen aus Regressen und Forderungen a...
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VersFinKfAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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VSchwKrSchV § 11 Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht (Law)
...kann. Die zuständige Behörde kann für die der behördlichen Beobachtung unterliegenden Betriebe oder sonstigen Standorte die Tötung der ansteckungsverdächtigen Schweine anordnen. Im Übrigen gilt § 4 Ab...
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PatKostG § 11 Erinnerung, Beschwerde (Law)
...koll der Geschäftsstelle bei der Stelle einzulegen, die die Kosten angesetzt hat. (2) Gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erinnerung kann der Kostenschuldner...
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PfandBG § 11 Vergütung, Streitentscheidung (Law)
...k sind unzulässig. (2) Streitigkeiten zwischen dem Treuhänder und der Pfandbriefbank entscheidet die Bundesanstalt.
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SprengV 1 § 11 (Law)
(weggefallen)
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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...ktrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in dieser Kalkulationsp...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...kerung des Vollzuges kann namentlich angeordnet werden, daß der Gefangene 1. außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung unter Aufsi...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...Kein Wohnungseigentümer kann die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen. Dies gilt auch für eine Aufhebung aus wichtigem Grund. Eine abweichende Vereinbarung ist nur für den Fall zulässig, daß das Gebäu...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...4/EG (ABl. L 345 vom 31.12.2003, S. 64) in der jeweils geltenden Fassung oder zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierun...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
...kapital ist im Verhältnis zum Gesamtbetrag der gewährten Kredite darzustellen. (3) Kredite im Sinne des § 10 Absatz 2a Satz 2 Nummer 4 und 5 des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezemb...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
Die Erhebung einer Quellensteuer durch Belgien, Luxemburg und Österreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers g...