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AsphAusbV § 4 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...mer 2 Buchstaben a und c, Nr. 3 Buchstabe a, Nr. 4 Buchstaben a und b, Nr. 5 Buchstaben a und b, Nr. 6 Buchstaben a, b, c, e und f, Nr. 7 Buchstaben a bis c und Nr. 9 aufgeführten Fertigkeiten und Ken...
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AtSMV § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten (Law)
...4. bei der Planung von Veränderungen der Anlage oder ihres Betriebes mitzuwirken, 5. die Meld...
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AugenoptAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...menplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schrif...
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AbwV § 4 Analysen- und Messverfahren (Law)
...Messverfahren gemäß der Anlage 1. Die in der Anlage 1 und den Anhängen genannten Deutschen Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung, DIN-, DIN EN-, DIN EN ISO-Normen und techni...
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ArbGG § 4 Ausschluß der Arbeitsgerichtsbarkeit (Law)
In den Fällen des § 2 Abs. 1 und 2 kann die Arbeitsgerichtsbarkeit nach Maßgabe der §§ 101 bis 110 ausgeschlossen werden.
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AGOZV § 4 Pflichten der Betriebe (Law)
...men zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. EG Nr. L 169 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten ...
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BEGDV 6 § 4 (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.
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BeschussV § 4 Zurückweisung vom Beschuss (Law)
Die Prüfgegenstände sind zurückzuweisen und dem Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn 1. ...
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BestAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...mer 1 Buchstabe a bis c und Nummer 5, 2. im 19. bis 36. Monat der Berufsausbildung aus der Anlage Abschnitt A Nummer 1 Buchs...
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BetrVGDV1WO § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)
...merin oder dem Arbeitnehmer, die oder der den Einspruch eingelegt hat, unverzüglich schriftlich mitzuteilen; die Entscheidung muss der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer spätestens am Tage vor dem B...
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BGBEG § 4 Vorvertragliche Informationen (Law)
...men a) gegebenenfalls eine Beschreibung, wie der Zahlungsdienstnutzer ein Zahlungsauthentifizierungsinstrument sicher...
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ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)
...men oder zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 1 genannten Voraussetzungen nicht vorgelegen hat oder nicht mehr vorliegt. Sie kann auch aus anderen wichtigen Gründen widerrufen werden, insbesondere, ...
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ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)
...Merkmalen sowie Änderungen der harmonisierten Normen oder der technischen Spezifikationen, auf die bei Erklärung der Konformität von Elektro- und Elektronikgeräten verwiesen wird, angemessen zu berück...
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BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)
...me, c) nationale und internationale Unternehmens- und Organisationsformen und ihre Zusammenschlüsse, ...
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BVG§15DV § 4 (Law)
...mes oder Beines oder Lähmung beider Arme vorliegt, Blinden mit Verlust von zwei oder mehr Gliedmaßen, Vierfachamputierten, ...
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DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...menplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulä...
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FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)
...me der Sache bereit erklärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden.
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FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)
...messungsamt in 85435 Erding, Dorfener Straße 15, und dem Staatlichen Vermessungsamt in 85354 Freising, Domberg 20, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.
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FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)
...menplantage, mehrere Bäume als Familieneltern, ein Klon oder eine Klonmischung (Zulassungseinheit). (5) Die Zulassung kann, soweit dies zur Sicherung der Qualität des forstlichen Vermehrungs...
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FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)
...merken innehat, 2. ist verpflichtet, seine Kompetenz zur Durchführung der Flugverkehrskontrollaufgaben durch geeignete Maßnahmen nach dieser...