SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

...flegekassen mit den Arbeitsgemeinschaften der örtlichen Träger der Sozialhilfe oder den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe gemeinsam zu treffen sind, werden die Arbeitsgemeinschaften oder die überö...

SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

...f die Pflegebedürftigen im Sinne dieses Buches entfällt. Soweit die Ausbildungsvergütung im Pflegesatz eines zugelassenen Pflegeheimes zu berücksichtigen ist, ist der Anteil, der auf die Pflegebedürft...

SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

...flegegrad zuzuordnen ist, so ist er auf schriftliche Aufforderung des Heimträgers verpflichtet, bei seiner Pflegekasse die Zuordnung zu einer höheren Pflegestufe zu beantragen. Die Aufforderung ist zu...

SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

...flegehilfe durch Familienangehörige und sonstige Personen, die mit dem Pflegebedürftigen in häuslicher Gemeinschaft leben. Soweit die Gebührenordnung Anwendung findet, sind die davon betroffenen Pfleg...

SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

...fen. Soweit dies für die Zwecke des Pflegeheimvergleichs erforderlich ist, haben die Pflegeheime der mit der Durchführung des Pflegeheimvergleichs beauftragten Stelle auf Verlangen zusätzliche Unterla...

SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

...40a Absatz 2 Satz 1 bis 3 des Fünften Buches gilt für Leistungsansprüche der Pflegeversicherten gegenüber ihrer Pflegekasse entsprechend. (3) § 140a Absatz 4 des Fünften Buches gilt für die ...

SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

...flegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereinander bundeseinheitliche Kennzeichen. (2) § 293 Abs. 2 und 3 des Fünften Buches gilt...

SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

...füllung der gesetzlichen Aufgaben der Pflegekassen nicht gefährdet werden.

SGB 11 § 113b Qualitätsausschuss (Law)

...fizierte Geschäftsstelle des Qualitätsausschusses für die Dauer von fünf Jahren ein. Die Geschäftsstelle nimmt auch die Aufgaben einer wissenschaftlichen Beratungs- und Koordinierungsstelle wahr. Sie ...

SGB 11 § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen (Law)

...fahren für die Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen auf der Basis des durchschnittlichen Versorgungsaufwands für direkte und indirekte pflegerische Maßnahmen sowie für Hilfen bei der Haushaltsführ...

SGB 11 § 116 Kostenregelungen (Law)

...für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu regeln. In der Rechtsverordnung können auch Mindest- und Höchstsätze festgelegt werden; dabei ist den berechtigten Interessen der Wirtschaftlic...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 139 Auflösung (Law)

...fgelöst.

SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

...fügen. (4) Die im Jahr 2015 gemäß § 45c zur Verfügung gestellten Fördermittel, die nach § 45c Absatz 5 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung auf das Folgejahr 2016 übertr...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...ffer 4.8 sowie die Ausprägung der Kriterien der Ziffern 4.9 und 4.10 werden wegen ihrer besonderen Bedeutung für die pflegerische Versorgung stärker gewichtet. Die Einzelpunkte für die Krite...

PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

...Fertigungsstoffe sind zu erfassen a) Einsatz- und Fertigungsstoffe (Grundstoffe und Halbzeuge, die Bestandteile der Erzeugnisse werden), ...

AtG § 40 Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, die in einem anderen Vertragsstaat gelegen ist (Law)

...ftung des Inhabers auf Schäden an dem Beförderungsmittel erstreckt, auf dem sich die Kernmaterialien zur Zeit des nuklearen Ereignisses befunden haben, 5. ...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 40 Zwischenprüfung im Ausbildungsaufstieg (Law)

...für Sprachprüfungen festgestellt. Der jeweilige Klammerzusatz betrifft nur das Standardisierte Leistungsprofil im Bereich des Bundesnachrichtendienstes und steht jeweils für die Fertigkeit des "Ü...

SCEBG § 40 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch mindestens zwei juristische Personen zusammen mit natürlichen Personen (Law)

...folgt die Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch mindestens zwei juristische Personen zusammen mit natürlichen Personen, finden die §§ 1 bis 39 entsprechende Anwendung.

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)