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SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)
...5 gelten für die Verbände der Krankenkassen entsprechend. (5) In den Verwaltungsvorschriften nach § 78 Satz 1 und § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist sicherzustellen, dass Verwa...
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SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...5 Abs. 1 Nr. 6, 11 bis 12), 5. durch die Einschreibung als Student oder die berufspraktische Tätigkeit (§ 5 Abs. 1 Nr. 9 oder 10), ...
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SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)
...5 Abs. 1 Nr. 11 versicherungspflichtig geworden sind, deren Anspruch auf Rente schon an diesem Tag bestand, die aber nicht die Vorversicherungszeit nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 in der seit dem 1. Januar 199...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...5 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen...
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SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...5) In dringenden Fällen kann die elektronische Gesundheitskarte oder der Berechtigungsschein nachgereicht werden. (6) Jeder Versicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erst...
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BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)
...5.4 Be- und Entladung sowie Beförderung Besatzung/Fluggast/Gepäck 2 2 5.5 ...
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AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)
...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...55 A 14 5 285,57 A 15 ...
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BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)
...streichen, wenn die Information für die in Frage kommende Kreditart nicht relevant ist. Die Vermerke in eckigen Klammern dienen zur Erläuterung und sind durch die entsprechenden Angabe...
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HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
...5 I 6 I 7 ------------------------------------------------------------------------------- I I I ...
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MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...5) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnun...
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MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)
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PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 2933)
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PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)
...5 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen beträgt 25 mm. 2. Bei Knollen, die so g...
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PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...
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SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)
...53 Abs. 3 umfassend über darin erbrachte Leistungen und die beteiligten Leistungserbringer zu informieren. § 69 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.
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SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)
...5) § 83 gilt mit der Maßgabe, daß die Verbände der Krankenkassen mit den ermächtigten Einrichtungen oder ihren Verbänden im Einvernehmen mit den kassenärztlichen Vereinigungen besondere Verträge schli...
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SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)
...5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).
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SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)
...5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung für das folgende Ausgleichsjahr auf der Grundlage eines von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See erbrachten ausreichenden Nachweises feststel...
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SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)
...5 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden. ...