• WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

  ...oder ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen den Soldaten eingeleitet worden oder ist der Sachverhalt Gegenstand einer Beschwerde, einer militärischen Flugunfall- oder Taucherunfalluntersuchung o...

• VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

  ...oder 2. ein persönlicher Befreiungsgrund wegfällt oder 3. ...

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden Leistungen von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die...

• TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

  ...onshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.

• WMVO § 17 Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...onstige Beschäftigte, die ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Wahl glaubhaft machen, können innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens (§ 18) beim Wahlvorstand Einspru...

• ZensG 2011 § 17 Bewertung der Qualität der Zensusergebnisse (Law)

  ...okumentationen sind den statistischen Ämtern der Länder vorzulegen und von diesen zu prüfen. Sofern keine Erhebungsstellen eingerichtet worden sind, erfolgt die Dokumentation durch die statistischen Ä...

• BauSparkG § 6 Zweckbindung (Law)

  ...ondere wenn die Voraussetzungen des Satzes 2 Nummer 2 nicht mehr vorliegen. (2) Bausparkassen haben zur Wahrung der Belange der Bausparer einen Sonderposten „Fonds zu...

• BauwAbdAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• AltPflG § 6 (Law)

  ...ofern eine erfolgreich abgeschlossene, mindestens zweijährige Berufsausbildung oder die Erlaubnis als Krankenpflegehelferin oder Krankenpflegehelfer oder eine landesrechtlich geregelte, erfolgreich ab...

• AMWHV § 6 Hygienemaßnahmen (Law)

  ...oweit es das Herstellungsverfahren oder das Produkt erfordert. (2) Unbeschadet des Hygieneplans nach Absatz 1 müssen schriftliche oder elektronische Hygieneprogramme vorhanden sei...

• AujeszkKrV § 6 (Law)

  ...oder der Verdacht auf Ausbruch der Aujeszkyschen Krankheit bei Schweinen amtlich festgestellt, so unterliegen das Gehöft oder der sonstige Standort nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: ...

• ArbMDFAngAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...ogene Geschäftsprozesse bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er Sachverhalte rechtlich beurteilen sowie kundenor...

• BetrVG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BKV § 6 Rückwirkung (Law)

  ...orden ist. (6) Hat ein Versicherter am 1. Januar 1993 an einer Krankheit gelitten, die erst auf Grund der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 19...

• DrogistAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• DruckLV § 6 Ausnahmebewilligung (Law)

  ...on den Vorschriften des § 4 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 21 Abs. 4 und von dem Beschäftigungsverbot für Arbeitnehmer, die das 50. Lebensjahr vollendet haben (§ 9 Abs. 2), Ausnahmen zulassen, wenn hierfür bes...

• EBPV § 6 Verschwiegenheit (Law)

  ...orgänge gegenüber Dritten Stillschweigen zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen Aufsichtsbehörde.

• ElekAnlAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EltLastV § 6 (Law)

  ...on einer Verfügung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 betroffene Betriebsstätte eines Unternehmens oder Betriebes liegt; zu den Betriebsstätten gehören auch die nicht mit Betriebspersonal besetzten, der Versorgung...

• ErbbauV § 6 (Law)

  ...offen, so ist eine Verfügung des Erbbauberechtigten über das Erbbaurecht und ein Vertrag, durch den er sich zu einer solchen Verfügung verpflichtet, unwirksam, solange nicht der Grundstückseigentümer ...