• StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

  ...von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in dieser Kalkul...

• StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)

  ...Vollzugsbediensteten (Ausgang) verlassen darf. (2) Diese Lockerungen dürfen mit Zustimmung des Gefangenen angeordnet werd...

• WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)

  ...venzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist ausgeschlossen. (3) Ein Insolvenzverfahren über das Verwaltungsvermögen de...

• WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)

  ...6 Absatz 2, den §§ 26a, 29a Absatz 2, § 30e Absatz 1, § 30f Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung, mitge...

• ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)

  ...vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des Berichtszeitraums sind darzustell...

• ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)

  ...vorschriften nicht entgegen.

• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezi...

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...verwaltungsgesetzes verbracht werden, gelten mit dem Verbringen als in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung übergeführt. Werden Waren, die nach Satz 1 als in den zollrechtlich fr...

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...6 Dioptrien/Within +5/-6 dioptres – alle 5 Jahre/5 yearly Mehr als +5/-6 Dioptrien/Above +5/-6 dioptres – alle 2 Jahre/2 yearly ...

• AuslWBG § 6 Tilgungsstücke (Law)

  ...von ihrer Schuld erworben worden sind oder 3. vom Deutschen Reich, der Reichsbank, der Konversionskasse für deutsche Ausland...

• BÄO § 6 (Law)

  ...Verdachts einer Straftat, aus der sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergeben kann, ein Strafverfahren eingeleitet ist, 2. ...

• BauNVO § 6 Mischgebiete (Law)

  ...Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, 6. Gartenbaubetriebe, ...

• ALG § 6 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...vernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auf der Grundlage der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten ...

• AltautoV § 6 Sachverständige (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Ve...

• AltZertG § 6 Rechtsverordnung (Law)

  ...Verbraucher, insbesondere zur besseren Vergleichbarkeit der Produkte sowie zur Vereinheitlichung des Verfahrens, kann das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für A...

• BBergG § 6 Grundsatz (Law)

  ...verliehen werden.

• ArbSchG § 6 Dokumentation (Law)

  ...verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind. Bei gleichartiger Gefährdungssi...

• AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)

  ...von Berlin, ohne daß sie dort durch ihr Verhalten gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben, im Wege der Notaufnahme oder eines vergleichbaren Verfahrens zugezog...

• BEG § 6 (Law)

  ...Verfolgte unter Einsatz von Freiheit, Leib oder Leben den Nationalsozialismus aus Gründen, die den Verfolgungsgründen des § 1 entsprechen, bekämpft hat und deswegen verfolgt worden ist; ...

• BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.