• SchLichtReklAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...tattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den i...

• SchSiServAusbV § 7 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung im Ausbildungsberuf „Servicekraft für Schutz und Sicherheit“ kann im Ausbildungsberuf „Fachkraft für Schutz und Sicherheit“ nach den Vorschriften für da...

• TNV § 7 Bekanntmachungen über Zuteilungen (Law)

  ...tand der von ihr zugeteilten Nummern bekannt. Sie kann unter Wahrung der berechtigten Interessen der Betroffenen bekannt machen, welche Nummern und Blöcke von Nummern welchem Zuteilungsnehmer direkt o...

• UErgGDV 2 § 7 (Law)

  ...7 Abs. 2 des Altbankengesetzes maßgebenden Zeitpunkt Gläubiger war.

• VersVermV § 7 Eingeschränkter Zugang (Law)

  ...7 der Gewerbeordnung genannten Behörden Auskunft erteilen.

• VSchwKrSchV § 7 Tötung und unschädliche Beseitigung (Law)

  (1) Ist der Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit in einem Betrieb oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die sofortige Tötung und unschädliche Be...

• PBZugV § 7 Anerkennung leitender Tätigkeit (Law)

  ...taaten der Europäischen Union geleitet haben, von der in Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 genannten Prüfung befreit. Die Tätigkeit muss die zur ordnungsgemäßen Führung eines Straße...

• PfandBG § 7 Treuhänder und Stellvertreter (Law)

  ...tatt. Die Bestellung kann befristet und jederzeit aus sachlichem Grund durch die Bundesanstalt widerrufen werden. Die Bestellung endet spätestens zum Ende des Monats, in dem das 75. Lebensjahr vollend...

• SoftwareentwAusbV § 7 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Mathematisch-technischer Assistent/Mathematisch-technische Assistentin sind vorbehaltlich d...

• TextilGestAusbV § 7 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Filzen (Law)

  ...tation in höchstens 15 Minuten durchgeführt werden. (5) Für den Prüfungsbereich Gestalten und Konstruieren bestehen folgende Vorgaben: ...

• StVG § 7 Haftung des Halters, Schwarzfahrt (Law)

  (1) Wird bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs oder eines Anhängers, der dazu bestimmt ist, von einem Kraftfahrzeug mitgeführt zu werden, ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Mensch...

• WMVO § 7 Unterrichtungsrechte des Werkstattrats (Law)

  ...tatt. (2) Die Werkstatt hat den Werkstattrat in den Angelegenheiten, in denen er ein Unterrichtungsrecht hat, rechtzeitig...

• WpDVerOV § 7 Nicht komplexe Finanzinstrumente (Law)

  Nicht komplex im Sinne von § 31 Abs. 7 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes sind neben den dort genannten Wertpapieren und Geldmarktinstrumenten solche Finanzinstrumente, ...

• WStrG § 7 Selbstverschuldete Trunkenheit (Law)

  ...Tat eine militärische Straftat ist, gegen das Kriegsvölkerrecht verstößt oder in Ausübung des Dienstes begangen wird. (2) Der Trunkenheit steht ein Rausch anderer Art gleich.

• ZO-Ärzte § 7 (Law)

  ...tabe a nicht oder nicht mehr gegeben sind, d) die Voraussetzungen nach § 3 Abs. 2 Buchstabe b auf Grund falscher Angaben des...

• BauMaschMeistPrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...7 das doppelte Gewicht. (2) Die Prüfung ist bestanden, wenn der Prüfungsteilnehmer im wirtschafts-, rechts- und sozialkundlichen Prüfungsteil in allen Fächern des baumaschinentechnischen Prü...

• AMWHV § 7 Lagerung und Transport (Law)

  (1) Ausgangsstoffe, Zwischen- und Endprodukte sowie Rückstellmuster sind so zu lagern, dass ihre Qualität nicht nachteilig beeinflusst wird und Verwechslungen vermieden werden. Kritische Parameter der...

• AÜG § 7 Anzeigen und Auskünfte (Law)

  ...tand haben. Wenn die Erlaubnis Personengesamtheiten, Personengesellschaften oder juristischen Personen erteilt ist und nach ihrer Erteilung eine andere Person zur Geschäftsführung oder Vertretung nach...

• AAÜG § 7 Begrenzung des berücksichtigungsfähigen Entgelts (Law)

  ...tarbeiter des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit gelten auch Zeiten der Tätigkeit im Staatssekretariat für Staatssicherheit des Ministeriums des Innern, nicht ...

• ArbGG § 7 Geschäftsstelle, Aufbringung der Mittel (Law)

  (1) Bei jedem Gericht für Arbeitssachen wird eine Geschäftsstelle eingerichtet, die mit der erforderlichen Zahl von Urkundsbeamten besetzt wird. Die Einrichtung der Geschäftsstelle bestimmt bei dem Bu...