• EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

  ...von Energieerzeugnissen vor der ersten Verwendung sowie die Entnahme von Energieerzeugnissen aus Waren der Abschnitte XVI und XVII der Kombinierten Nomenklatur, 4. ...

• DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

  ...völkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, 2. grausame oder sonst unmenschl...

• EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

  ...vestment- und Beteiligungsgesellschaften im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 Buchstabe a oder c der Verordnung (EG) Nummer 139/2004 des Rates vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusamm...

• EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

  ...Verpflichtungen nach § 5 entspricht. Betreiben Verpflichtete zu diesem Zweck eine oder mehrere Anlagen zur Erzeugung von Wärme oder Kälte aus Erneuerbaren Energien, so können sie von den Nachbarn verl...

• GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

  ...von Garagen gelten die Anforderungen an Decken. (6) Untere Verkleidungen und Dämmschichten von Decken und Dächern über Garagen müssen 1. ...

• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...verbrauchtes oder abgegebenes Material nach Absatz 2 sowie Wegegelder sind, soweit sie nicht in den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses enthalten sind, gesondert auszuweisen. Im übrigen ist die ...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...von Angeboten für Veranstaltungen und der dazu gehörigen Gestaltungsvorschläge und Korrespondenz, 2. Erstellen von Veranstal...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von mindestens drei Fachprüfern abgenommen und nach § 9 benotet. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Einvernehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für de...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...vorsorge, die außerklinische Geburt sowie den Wochenbettverlauf außerhalb der Klinik umfassen, bis zu einer Dauer von 480 Stunden der praktischen Ausbildung bei freiberuflichen Hebammen oder in von He...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...Verfahren nach § 4 eingehalten und die sonstigen in den in § 1 genannten Rechtsakten verlangten Nachweise erbracht worden sind. (2) Die Freigabe der Sicherheit erfolgt nur auf s...

• FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)

  ...Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 des Rates vom 24. Mai 1988 über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1988/89 bis 1995/96 (ABl. EG Nr. L 132 S. 3) ...

• GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)

  ...vorläufigen Enthebung und der Änderung der Vertretungsbefugnis eines Vorstandsmitglieds, seines Stellvertreters oder eines Liquidators (Gesetz §§ 10, 11, 28, 35, 84 Abs. 1, § 85 Abs. 2); ...

• KraftStG § 6 Entstehung der Steuer (Law)

  Die Steuer entsteht mit Beginn der Steuerpflicht, bei fortlaufenden Entrichtungszeiträumen mit Beginn des jeweiligen Entrichtungszeitraums.

• KrWaffKontrG § 6 Versagung der Genehmigung (Law)

  ...Vertreter, bei juristischen Personen das vertretungsberechtigte Organ oder ein Mitglied eines solchen Organs, bei Personenhandelsgesellschaften ein vertretungsberechtigter Gesellschafter, sowie der Le...

• IStGHG § 6 Bewilligung der Überstellung (Law)

  Die Überstellung darf, außer im Falle des § 32, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• JArbSchG § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen (Law)

  ...vorstellungen Kinder über sechs Jahre bis zu vier Stunden täglich in der Zeit von 10 bis 23 Uhr, 2. bei M...

• LWLogAusbV § 6 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung für das dritte Ausbildungsjahr im Ausbildungsberuf Fachkraft für Lagerlogistik gemäß § 1 Nr. 2 fortgesetzt werden.

• MarktOWMeldV § 6 Meldepflichtige, Gesamtmeldung (Law)

  ...vorgeschriebenen Angaben zu erfolgen. Soweit monatliche Meldungen vorgeschrieben sind, sind die Angaben für sämtliche Betriebsarten monatlich zu melden. (3) Die Meldepflichten obliegen dem I...

• MechatronikerAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...verdrahten, zu verbinden und zu konfigurieren, Sicherheitsregeln, Unfallverhütungsvorschriften und Umweltschutzbestimmungen einzuhalten, 3. ...

• MPBetreibV § 6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit (Law)

  ...Vertreiber im Zusammenhang mit Meldungen über Risiken von Medizinprodukten sowie bei der Umsetzung von notwendigen korrektiven Maßnahmen, 2. ...