TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

Soweit Vermögen einer Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des K...

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

(1) Die Steuer ist, soweit nicht § 20 gilt, nach vereinbarten Entgelten zu berechnen. Besteuerungszeitraum ist das Kalenderjahr. Bei der Berechnung der Steuer ist von der Summe der Umsätze nach § 1 Ab...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

Die in § 15 bezeichneten Informationen sind der Europäischen Kommission - Sicherheitsüberwachung Euratom - L-2920 Luxemburg zu folgenden Zeitpunkten zu übersenden: ...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

Bei der Ermittlung des Jahreseinkommens sind von dem Betrag, der sich nach den §§ 14 und 15 ergibt, jeweils 10 Prozent abzuziehen, wenn zu erwarten ist, dass im Bewilligungszeitraum die f...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

(1) Wer Tauglichkeitsuntersuchungen bei Triebfahrzeugführern durchführen will, bedarf der Anerkennung. Die zuständige Behörde erkennt auf Antrag Ärzte, Psychologen oder Stellen an, die Untersuchungen ...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

1. Hackfleisch, das aus oder unter Verwendung von Fleisch von Geflügel oder Einhufern hergestellt worden ist oder ...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

(1) Verfahren, die zur Herstellung und Prüfung von Mitteln angewandt werden, müssen, vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4, dem jeweiligen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. (2) Für...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehen...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

(1) Erzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie von handelsüblicher Beschaffenheit sind. (1a) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird erm...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

(1) Wird über das Vermögen des Versicherers das Insolvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolve...

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

( Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2408 Anwärtergrundbetrag Anwärterverheiratetenzuschlag ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 8 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2415) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2216 Anwärtergrundbetrag ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 915 ...

StVZO 2012 Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) (Law)

...VIIId entsprechen, 2.8 der Antragsteller nachweist, dass für alle von ihm benannten Untersuchungsstellen Dokumentationen der Betriebsorganis...