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PAuswV § 14 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz (Law)
...bezogenen Daten sind gegen unbefugten Zugriff zu schützen. Es ist insbesondere sicherzustellen, dass 1. vor der Übermittlung personenbezogene...
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
...1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe u...
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SchaumwZwStG 2009 § 14 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...bgegeben, die nicht im Besitz einer gültigen Erlaubnis nach § 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes sind, entsteht die Steuer nach Absatz 1. Steuerschuldner werden...
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RöV 1987 § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...beauftragte haben bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit dem Betriebsrat oder dem Personalrat, den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Arzt nach § 41 Abs. 1 Satz 1 zusammenzuarbeiten und sie übe...
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RebPflV 1986 § 14 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)
...bau soll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen.
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SEBG § 14 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)
...bene zählen können, hinzuziehen, um sich von ihnen bei seiner Arbeit unterstützen zu lassen. Diese Sachverständigen können, wenn das besondere Verhandlungsgremium es wünscht, an den Verhandlungen in b...
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SeeRVertO 1986 § 14 Gegenstand der Anmeldung (Law)
...be eines Betrags anzumelden. Bei der Anmeldung ist jedoch der Höchstbetrag anzugeben, mit dem der Anspruch in dem Verfahren geltend gemacht wird. Der Höchstbetrag darf den Wert nicht übersteigen, der ...
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PostRDV § 14 Änderungen von Zahlungsdaten durch Dritte (Law)
...1) Geldinstitute können unmittelbar beim Renten Service beantragen, dass neue Bankverbindungsdaten der Zahlungsempfänger berücksichtigt werden, wenn dies auf banktechnische oder bankstrukturelle Verän...
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WStrG § 14 Strafaussetzung zur Bewährung bei Freiheitsstrafe (Law)
...bietet. (2) Bewährungsauflagen und Weisungen (§§ 56b bis 56d des Strafgesetzbuches) sollen die Besonderheiten des Wehrdienstes berücksichtigen. (3) Für die Dauer des Wehrdienstverh...
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UmwStG 2006 § 14 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2007 § 14 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (Law)
...10 Abs. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bekannt gege...
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AZRG-DV § 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen (Law)
...1) Sonstige nichtöffentliche Stellen im Sinne des § 27 des AZR-Gesetzes haben gegenüber der Registerbehörde nachzuweisen, daß die Nachfrage bei der zuletzt zuständigen Meldebehörde erfolglos geblieben...
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BörsG 2007 § 14 (weggefallen) (Law)
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BauNVO § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Law)
...Baugebiete mit Elektrizität, Gas, Wärme und Wasser sowie zur Ableitung von Abwasser dienenden Nebenanlagen können in den Baugebieten als Ausnahme zugelassen werden, auch soweit für sie im Bebauungspla...
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ARegV § 14 Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs (Law)
...bsatz 1 und 2 ermittelt. 2. Von den so ermittelten Gesamtkosten sind die nach § 11 Abs. 2 dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile abzu...
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ABBergV § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung (Law)
...bstürzenden oder abrutschenden Massen sind Vorkehrungen zu treffen. Bevor jeweils mit der Arbeit begonnen wird, müssen Abraum- und Gewinnungsstöße oberhalb von Arbeitsplätzen oder Verkehrswegen auf lo...
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AbfVerbrG 2007 § 14 Zuständige Behörden (Law)
...biet sich die Abfälle befinden, befugt, Verbringungen von Abfällen in das, aus dem oder durch das Bundesgebiet zu kontrollieren. Befugt sind auch die in § 11 Abs. 2 Satz 2 genannten Bundesbehörden. ...
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AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)
...bei der nichtselbstständigen Teilnahme am Eisenbahnbetrieb verursachten Personenschäden und Sachschäden bei einem im Inland zum Betrieb einer solchen Haftpflichtversicherung befugten Versicherer abzus...
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BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...bebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Abs. 3 Ziff. 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes). Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbebetrieb bleiben ins...
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BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...bs. 1 Satz 4 BEG ist der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit. Dabei ist Einkommen...