GrdstVG (XXXX) §§ 27 bis 30 (Law)

MOG (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1202 - 1203; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...14, A 15, B 1 A 15     A 16, B 2 bis B 4 B 3 ...

WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

...asche strukturelle Anpassung der Unternehmen an die neuen Marktbedingungen erleichtern. Über die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertragsparteien. Ziel ist e...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...as der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt ...

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...ase; Aggregatzustände und deren Änderungen; Phasensysteme; Grenzflächenerscheinungen; Grundlagen der Thermodynamik und -kinetik; Kinetik der Diffusion und Verteilung; Grundlagen der Elektrizitätslehre...

AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

...as Abwasser für die Einleitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...

WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

...assend zur Verfügung stellen. (2) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere bestehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber den ...

AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

...asser, Boden, Luft); Grundlagen der Biochemie (einschließlich pharmazeutisch-chemischer Aspekte der Gen- und Biotechnologie) sowie der physiologischen, klinischen und ökologischen Chemie; Methoden zur...

BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

(1) Bei Altlasten, bei denen wegen der Verschiedenartigkeit der nach § 4 erforderlichen Maßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist oder von denen auf Grund von Art, Ausbreitung ode...

BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

...as Persönlichkeitsbild des Beamten ist angemessen zu berücksichtigen. Ferner soll berücksichtigt werden, in welchem Umfang der Beamte das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit beeinträchtig...

ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)

...as vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3. der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, ...

BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)

...as dem Zahlungsdienstleister die Informationsunterrichtung nach Absatz 1 nicht gestattet, hat der Zahlungsdienstleister den Zahlungsdienstnutzer unverzüglich nach Ausführung des Zahlungsvorgangs in de...

EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)

(1) Bei Neubauten oder umfassenden Umbauten von Personenbahnsteigen sollen in der Regel die Bahnsteigkanten auf eine Höhe von 0,76 m über Schienenoberkante gelegt werden; Höhen von unter 0,38 m und üb...

EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)

...as Verletztengeld, das Übergangsgeld sowie die Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Eine Verletztenrente ist nur zu berücksichtigen, soweit sie den Betrag übersteigt, der bei gleic...

EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)

...assung durch das Hauptzollamt. (4) Der Inhaber des Herstellungsbetriebs darf Energieerzeugnisse nur in den angemeldeten Betriebsanlagen herstellen, nur in den zugelassenen Lagerstätten lager...

ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)

...14 einzustufen, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Einstufung enthält. (3) Wer als Lieferant im Sinne des Artikels 2 Nummer 26 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Stoffe oder Gemische ...

DüngG § 13 Behördliche Anordnungen (Law)

...assenen Rechtsverordnung in den Verkehr gebracht werden, 3. vorübergehend verbieten, dass ein Stoff nach § 2 Nr. 1 oder 6 bis 8 in den Verke...