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EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...ufstellung einer Bewerberliste ( ) 2) zum Zwecke der Wiederholung der Abstimmung über die Aufstellung der Bewerberliste ...
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BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)
...uführen.
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
...uf die Teilnehmeranzahl, die zeitlichen Vorgaben und bei der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme die Abstimmung der Bausteine auf die Fahrerkarrieren 7. ...
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PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)
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GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)
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StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)
...ufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebe...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)
...ufe 1 (§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) ...
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SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)
(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...
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SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)
...ufklärung und Auskunft über eine gesunde, der Pflegebedürftigkeit vorbeugende Lebensführung zu unterstützen und auf die Teilnahme an gesundheitsfördernden Maßnahmen hinzuwirken. ...
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SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)
...uf Wunsch des Versicherten hat die Beratung in der häuslichen Umgebung stattzufinden und kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist durchgeführt werden; über diese Möglichkeiten hat ihn die P...
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SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)
...ufwendungen werden von den Trägern der Pflegestützpunkte unter Berücksichtigung der anrechnungsfähigen Aufwendungen für das eingesetzte Personal auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung ante...
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SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)
...uf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen zu ermöglichen. Die Pflegekassen...
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SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)
...uf Pflegeberatung (§ 7a). (1b) Bis zum Erreichen des in § 45e Absatz 2 Satz 2 genannten Zeitpunkts haben Pflegebedürftige unter den Voraussetzungen des § 45e Absatz 1 Anspruch auf Anschubfin...
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SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)
...uf die Eilbedürftigkeit der Leistungsgewährung hinzuweisen; wird dieser nicht rechtzeitig, spätestens jedoch vier Wochen nach Antragstellung, tätig, erbringt die Pflegekasse die Leistungen vorläufig. ...
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SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)
...uf körperbezogene Pflegemaßnahmen und pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung als Sachleistung (häusliche Pflegehilfe). Der Anspruch umfasst pflegerische Maßnahmen i...
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SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)
...ufwendungen erfolgt auch, wenn für die Finanzierung der in Satz 3 genannten Leistungen Mittel der Verhinderungspflege gemäß § 39 eingesetzt werden. (2) Der Anspruch auf den Entlas...
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SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)
(1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen...
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SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)
...uf die in Satz 1 genannten Leistungen. (4) Beitragsfrei sind auf Antrag Mitglieder, die sich auf nicht absehbare Dauer in stationärer Pflege befinden und bereits Leistungen nach § 35 Abs. 6 ...