ZuG 2007 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

(1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Begriffsbestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes. (2) Im Sinne dieses Gesetzes sind ...

ZuG 2007 § 4 Nationale Emissionsziele (Law)

...bis 2007 859 Millionen Tonnen Kohlendioxid je Jahr. In der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 beträgt das Ziel 844 Millionen Tonnen Kohlendioxid je Jahr. (2) Das allgemeine Ziel fü...

ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)

...bis 2012 aus der für diese Periode gebildeten Reserve eine Menge an Berechtigungen zum Verkauf am Markt zugewiesen, die der Menge der in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 durch die beauftragte Stell...

ZuG 2007 § 9 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)

...bis zum 31. Januar eines Jahres die tatsächliche Produktionsmenge des vorangegangenen Jahres in geeigneter Form nachzuweisen. Soweit die tatsächliche Mehrproduktion in der anderen Anlage, im Vergleich...

ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

...bis 4 erforderlichen Angaben zu erwartenden durchschnittlichen jährlichen Kohlendioxid-Emissionen der Anlage. Der Antrag auf Zuteilung ist spätestens bis zur In...

ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

...bis 2007 und 2008 bis 2012 angesetzt. (2) Eine Emissionsminderung im Sinne von Absatz 1 ist die Differenz zwischen den durchschnittlichen jährlichen energiebedingten Kohlendioxid-...

ZuG 2007 § 22 Zuständigkeiten (Law)

(1) Zuständige Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist die Behörde nach § 20 Abs. 1 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Ge...

ZuV 2007 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

Diese Verordnung gilt innerhalb des Anwendungsbereichs des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl....

ZuV 2007 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

...2007 sowie nach § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 9, § 7 Abs. 3, § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 7, § 11 Abs. 7, § 12 Abs. 6 oder § 13 Abs. 7 dieser Verordnung erforderlichen Angaben in den Zuteilungsanträgen zu machen. Sow...

ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

(1) Die energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des Brennstoffs, dem unteren Heizwert, dem heizwertbezogenen Emissionsfaktor...

ZuV 2007 § 14 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (Law)

...bis 4 sowie § 12 Abs. 3 hat der Sachverständige zu bestätigen, dass nach seiner Einschätzung der im Zuteilungsantrag ausgewiesene Emissionswert für Kohlendioxid der Wert ist, der bei Zugrundelegung de...

GrwV 2010 Inhaltsübersicht (Law)

FeV 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

RevjAusbV 2010 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

PfWirtAusbV 2010 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)

(1) Aufwendungen für eine Verhaltenstherapie (Nummern 870 und 871 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte) sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang beihilfefähig: ...

AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)

Liegen die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 des Altenpflegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem...

AÜG § 20 Evaluation (Law)

Die Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.

AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)

Erhebungsmerkmale der Erhebung über die Viehbestände sind: 1. bei den Beständen an Rindern und Schafen: die Zahl, das Alter, das...

BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)

...bis zu 40 m Länge erhalten 2, alle anderen Schiffe 3 Eichmarkenpaare. 1. Schiffe mit 2 Eichmarkenpaaren: Ihr Abstand voneinan...