LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

(1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Be...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...4) Der Grundstückseigentümer kann ein vom Nutzer errichtetes oder erworbenes Wirtschaftsgebäude oder eine bauliche Anlage ankaufen oder, sofern selbständiges Gebäudeeigentum nicht besteht, die aus der...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...4 Absatz 2 gilt entsprechend.

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

(1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen....

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...4. auf das Sachrecht, dem die Namensführung der Ehegatten unterliegt.

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...strierung oder ihre Verlängerung um ein Jahr vor und veranlasst die öffentliche Bekanntmachung im Rechtsdienstleistungsregister. Das Verfahren ist kostenfrei. (4) Vorübergehende Rechtsdienst...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...sträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche Sicherungen an diesen Vermögensgegenständen bestehen.

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

(1) Personen, die Anspruch auf Versorgung durch die ausländischen Streitkräfte haben (versorgungsberechtigte Personen), im Sinne dieser Verordnung sind, 1. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...strie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt werden, oder h) wehrtechnische Normen im Sinne des Anhangs I...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...stritten worden ist. (5) In besonders gelagerten Fällen des Absatzes 4 Ziffer 2 oder 3 kann der Vorstand nach Anhörung de...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

(1) Die Auskunftsstellen haben den Eingang der ihnen von der Vermittlungsstelle übermittelten Datensätze regelmäßig zu überwachen, nach Eingang die Datensätze auf Vollständigkeit zu überprüfen und der...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...4 der Richtlinie 2008/57/EG zu erstellen und der Prüfbescheinigung beizufügen. Im Fall des Satzes 1 Nummer 2 kann die benannte Stelle Zwischenprüfbescheinigunge...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...4 mit der Maßgabe, dass sich die Prüfungsgebiete jeweils aus § 4a, im Fall des Satzes 2 aus § 4a Absatz 2 ergeben. (3) Die Dauer der Prüfung soll für die einzelne zu prüfende Person zwei Stu...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...4. die Übernahme von wohnungswirtschaftlichen, baulichen und sozialen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstä...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 der Bundesanstalt keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 die Ang...

KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

...433 - 434 Herkunftsland: ......................................................... Zuständiges Minis...

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

...strägers) Der Listenunterzeichner ....................................................... ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...4 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. April 19...