-
ESBO § 5 Spurweite (Law)
...on 0 bis 14 mm unter Schienenoberkante (SO). (2) Die Grundmaße der Spurweite betragen 1.000 mm und 750 mm. Soweit Bahnen ein anderes Grundmaß der Spurweite haben, sind die Vorschriften diese...
-
EuRAG § 5 Berufsbezeichnung (Law)
...opäische Rechtsanwalt ist berechtigt, im beruflichen Verkehr zugleich die Bezeichnung "Mitglied der Rechtsanwaltskammer" zu verwenden. Die Bezeichnung "europäischer Rechtsanwalt" d...
-
EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)
...on allen Bestimmungen der Abschnitte II bis IV dieser Verordnung in den Beförderungsbedingungen abweichen. Darüber hinaus kann das Eisenbahnverkehrsunternehmen in den Beförderungsbedingungen von § 17 ...
-
EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...om Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...
-
DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)
...ossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe kann durch Satzungsänderung aufgehoben werden....
-
DiätV § 5 (Law)
...ordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung aufbereitet ist, gilt nicht als Zusatz von Zusatzstoffen im Sinne dieser Veror...
-
BrennAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
FahrzIAAusbV § 5 Berichtsheft (Law)
...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...
-
GtDWSVVDV § 5 Nachteilsausgleich (Law)
...ooperierende Hochschule sind die Absätze 1 und 2 insoweit entsprechend anzuwenden, als sie den Bestimmungen der Hochschule nicht widersprechen.
-
FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
FluLärmHahnV § 5 (Law)
...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
FluLärmJeverV § 5 (Law)
...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
FzTV § 5 Prüfstellen (Law)
...on den zuständigen Prüfstellen eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum durchgeführt und bescheinigt sind und mit denen die nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Anf...
-
GasLastV § 5 (Law)
...ofortiges Handeln erfordert oder wenn die Verbindungen zu den übergeordneten Lastverteilern unterbrochen sind. (6) Die Verfügungen sind zu befristen, soweit sich ihre Geltungsdauer nicht sch...
-
GBO § 5 (Law)
...oll nur dann mit einem anderen Grundstück vereinigt werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Eine Vereinigung soll insbesondere dann unterbleiben, wenn die Grundstücke im Zeitpunkt der V...
-
HkNDV § 5 Dienstleister (Law)
...ontoinhaberin oder den Kontoinhaber nur vornehmen, wenn dafür eine Vollmacht besteht, die die Kontoinhaberin oder der Kontoinhaber für den Dienstleister gegenüber der Registerverwaltung erteilt hat un...
-
HZInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...
-
GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)
...oinformationsdienst der Bundeswehr dem Geoinformationsdienst der Bundeswehr angehören, und 3. je einer Beamtin oder einem Beamten des gehobe...
-
HaldeRlAnO § 5 (Law)
...oriale Eingliederung, die Wiedernutzbarmachung der Bodenflächen, vorrangig für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, und die Folgenutzung von Bergbauhalden und Restlöchern von Betrieben und Orga...
Open Legal Data
API