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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
...uerstoffbedarf (CSB) gilt unter Beachtung von Absatz 1 auch als eingehalten, wenn der vierfache Wert des gesamten organisch gebundenen Kohlenstoffs (TOC), bestimmt in Milligramm je Liter, diesen Wert ...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
...uer nach § 11 Absatz 1 nicht überschritten wird. (3) Die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 wird gefördert, wenn dem Teilnehmer oder der Teil...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
(1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
(1) Böller sind vor Ablauf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschuss...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
...6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsgebühren einschließlich Anmelde- und Prüfungskosten werden erstattet, wenn s...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
(1) Der Antrag auf Anerkennung einer Ausbildungsstätte für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag si...
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EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)
...6. das Gewinnen und Bearbeiten von Energieerzeugnissen, die zuvor steuerfrei verwendet worden sind, in dem Betrieb des Verwenders. ...
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DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)
...uellen Darstellungen, 6. in die Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgenommen sind oder mit einem in diese Liste aufgenommenen Werk g...
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EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)
(1) Ein Unternehmen, das zu einer gemeinschaftsweit tätigen Unternehmensgruppe gehört, ist herrschendes Unternehmen, wenn es unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Un...
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EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)
...uerbaren Energien, so können sie von den Nachbarn verlangen, dass diese zum Betrieb der Anlagen in dem notwendigen und zumutbaren Umfang die Benutzung ihrer Grundstücke, insbesondere das Betreten, und...
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GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)
...uerhemmend und aus nichtbrennbaren Baustoffen zu sein, soweit sich aus den §§ 26 und 30 BauO keine weitergehenden Anforderungen ergeben; 2. ...
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GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)
...6. die Umsatzsteuer. Entschädigungen, Barauslagen, Entgelte für Arzneimittel und verbrauchtes oder abgegebenes Ma...
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HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)
...uer der ersten Situationsaufgabe beträgt mindestens vier Stunden, höchstens jedoch sechs Stunden, wobei die Präsentation nicht länger als 15 Minuten dauern soll. Die Prüfungszeit für die zweite Situat...
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HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Geburtshilfe einschließlich der in der Anlage 1 im 2. ...
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HebG 1985 § 6 (Law)
...6/EG ist zu gewährleisten. (4) Ziele, Dauer, Art und allgemeine Vorgaben zur Ausgestaltung der Modellvorhaben sowie die Bedingungen für die Teilnahme sind jeweils von den Ländern festzulegen...
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GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)
(1) Die für eine ausgelagerte Getreidemenge nach den in § 1 genannten Rechtsakten zu leistenden Sicherheiten können nur freigegeben werden, wenn die Bundesanstalt festgestellt hat, daß das Verfahren n...
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FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)
...6,70 Euro je Hektar bis zu einer durchschnittlichen Ertragsmeßzahl der jeweiligen Parzelle von 25, für jede zusätzliche durchschnittliche Ertragsmeßzahl 5,20 Euro, höchstens jedoch 306,80 Euro je Hekt...
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GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)
...6, 38, 125, 129, 137, 148, 198, 222, 254, 265, 286 UmwG); 8. (weggefallen). (3) Die Anmeldu...