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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen so rechtzeitig an den Wahlvorstand absendet oder übergibt, daß er vor Abschluß der Wahl vorliegt. ...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuza...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...vorhandener Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu unterlassen, 3. bei der Herstellung oder Änderung von Verkehrswegen...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...verzüglich nach Vertragsschluss, spätestens mit dem Versicherungsschein dem Versicherungsnehmer in Textform zur Verfügung zu stellen; dies gilt nicht für Verträge über die vorläufige Deckung bei Pflic...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzollamt unverzüglich zurückzugebe...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...von abhängig zu machen, daß im Verfahren nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz Verträge über den Ankauf der in dem Bescheid ausgewiesenen Grundstücke oder die Bestellung der dargestellten Erbbaurech...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Temperatur, Witterungseinflüsse oder Verunreinigungen. Von pharmazeutischen Unternehmern, Großhändlern oder aus Apothek...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...vorzunehmen, wenn das Wertpapierdienstleistungsunternehmen von einer wesentlichen Veränderung Kenntnis erhält, die dazu führt, dass an den von den Ausführungsgrundsätzen umfassten Ausführungsplätzen e...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...Verwendung der Mittel durch den Verpflichteten zustimmt oder, wenn dem Verpflichteten ein allgemeines Verfügungsverbot auferlegt wurde, indem er die Mittel aus dem von ihm verwalteten Vermögen zur Ver...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...7.3 Gehörschutz 7.4 Genutrain-Aktiv-Kniebandage 7.5 ...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...Vor- und Zuname) hat in der Zeit vom ...................... bis ............................... ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...versicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muß eine private Pflegeversicherung abschließen. (3) Träger der sozialen ...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...versicherung die familiäre, nachbarschaftliche oder sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung. Bei teil- und vollstationärer Pflege werden die Pflegebedürftigen von Aufwendungen entlastet, die für i...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...Verband der privaten Krankenversicherung e. V. als Mitglied im Qualitätsausschuss nach § 113b vertreten ist, beteiligen sich die privaten Versicherungsunternehmen, die die private Pflege-Pflichtversic...