• HAG § 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes (Law)

  ...von Hausgewerbetreibenden oder Gleichgestellten fremde Hilfskräfte beschäftigt, so gelten auch die sonstigen Vorschriften über den Betriebsschutz und die sich daraus ergebenden Verpflichtungen des Arb...

• HdlRegVfg § 12 Form der Eintragungen (Law)

  ...verständlich sowie in der Regel ohne Verweis auf gesetzliche Vorschriften und ohne Abkürzung herzustellen. Aus dem Register darf nichts durch technische Eingriffe oder sonstige Maßnahmen entfernt werd...

• LuftVZO § 12 Vorläufige Verkehrszulassung (Law)

  ...Vorführungs- und Überführungszwecke, vorläufig zum Verkehr zugelassen werden, wenn die Haftpflichtdeckung nachgewiesen und auf Verlangen der Nachweis erbracht ist, dass die Verwendung des Luftfahrtger...

• PatKostG § 12 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...Verjährung und Verzinsung der Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 1234/2008, die vor dem 13. Oktober 2017 beantragt wurden oder mit deren Bearbeitung vor diesem Tag begonnen wurde, die aber noch nicht vollständig erbracht wurden, ist die Kostenve...

• PKDBSa § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...Vorschriften der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI), die eine vorzeitige Inanspruchnahme der jeweiligen Rente gestatten, sowie die Vorschriften der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) über ...

• SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

  ...von dem Buchstaben E und einem Buchstaben für die jeweilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchsta...

• SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

  ...Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertret...

• PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

  ...Vorehen oder Lebenspartnerschaften nachzuweisen, wenn eine entsprechende Prüfung nicht bereits von einem deutschen Standesamt bei einer früheren Eheschließung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft...

• OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

  ...von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden. (2) Der Vorstand und Angehörige des in § 11 Abs. 2 genannten Personenkreises können einem solchen Organ kraft Satzung angehören. Der Antei...

• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 11) zu erlassen, insbesondere über de...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...vom 1. Januar 1979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...Vertragsverhältnisses eine Entschädigung für ein entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik errichtetes Bauwerk nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu leisten. Das R...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...verzüglich nach Abschluß der Stimmabgabe nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlum...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...vorgehobene Überschrift "Mitteilung über Geschäfte von Führungspersonen nach § 15a WpHG", 2. den Vor- und Familien...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...Vermögensanlagen der folgende deutlich hervorgehobene Warnhinweis aufgenommen wird: „Der Erwerb dieser Vermögensanlage ist mit erheblichen Risiken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eing...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...Verbraucherschutz wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. Verweisungen auf Vorschriften der Verordn...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  ...von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Mon...

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, die Ergebnisse der Differenzbilanzierung jährlich auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen. Von der Verpflichtung nach Satz 1 sind Betreiber von...