TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

...vollziehbar darzulegen. Bei der Erarbeitung der Richtlinien ist die angemessene Beteiligung von Sachverständigen der betroffenen Fach- und Verkehrskreise‚ einschließlich des Spitzenverbandes Bund der ...

TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

...Vermögen einer Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körpersc...

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

...verstanden ist. (5) Bei Beförderungen von Personen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen, die nicht im Inland zugelassen sind, wird die Steuer, abweichend von Absatz 1, für jeden einzel...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

...von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes sowie in den Folgejahren jeweils bis zum 1. April eine Aktualisierung dieser Informationen für das vorhergehende Kalenderjahr; ...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...versicherung. Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt entsprechend, wenn keine Pflichtbeiträge, aber laufende Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnl...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...verordnung und über eine mindestens einjährige Berufserfahrung im Bereich Schienenverkehr verfügt. (3) Als Psychologe kann für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 anerkannt wer...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...Verwendung von Separatorenfleisch hergestellt worden sind, dürfen als vorverpacktes Lebensmittel nur mit Hinweis "Vor dem Verzehr durcherhitzen!" in d...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...Verfahren, die zur Herstellung und Prüfung von Mitteln angewandt werden, müssen, vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4, dem jeweiligen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. (2) Für die...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...von Erzeugnissen vorzubeugen, Vorschriften zu erlassen, die eine einwandfreie Beschaffenheit der Erzeugnisse von ihrem Verarbeiten bis zur Abgabe an den Verbraucher sicherstellen, ...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...Vermögen des Versicherers das Insolvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2403 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2422 ...

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Bescheinigung der Wä...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 676 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 692 Familienzuschlag ...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)