MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)

...r Durchführung der besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist oder 2. die Besonderheiten eingelagerter Medizinprodukte dies erfordern oder ...

LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)

...rium beruft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Mitglieder der Kommission aus den Kreisen der Wissenschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Verbraucherschaft und ...

LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)

...rhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.

PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)

...rages nicht überschreiten. (2) Die Geltungsdauer der Genehmigung für Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen ist unter Berücksichtigung der öffentlichen Verkehrsinteressen zu bemessen. Sie beträgt...

SprengV 1 § 16 (Law)

...r Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Prod...

StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

...rsorgungsnetz so gering wie möglich zu halten. (2) Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlich...

ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

...riminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

...r Länder für das operative Krisenmanagement bleibt unberührt. (4) Der Bund hält Koordinierungsinstrumente vor. Der Aufruf bundeseigener Krisenmanagementstrukturen für die Erfüllung seiner ei...

WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

...r Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger ein Kaufmann ist, der 1. in das Handelsregister oder Genossenschaftsre...

WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

...rrichtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die Errichtung von Amts ...

SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

...rfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Mit der Erklärung erlischt das Wahlrecht. (2) Auf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb einer Frist vo...

RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

...r ihrer Firma einschließlich ihrer gesetzlichen Vertreter sowie des Registergerichts und der Registernummer, unter der sie in das Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- oder Vereinsregister einge...

VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

...rbung mit Angaben insbesondere zu Kosten, Rendite und Ertrag sowie zur Abhängigkeit vom Verhalten Dritter erfolgt, durch die in irreführender Weise der Anschein eines besonders günstigen Angebots ents...

WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

...r Veröffentlichung der Angebotsunterlage. Der Vorstand der Zielgesellschaft hat die Einberufung der Hauptversammlung der Zielgesellschaft unverzüglich dem Bieter und der Bundesanstalt mitzuteilen. Der...

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...reis Wert für das Besatzkapital EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...

EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...rer Reihenfolge und die Wahl der Ersatzbewerber wurden in der Weise durchgeführt, dass über die Bewerber - und sodann über die Ersatzbewerber ...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...r Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit in der Person jedes Bewerbers ...

StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...rfen bei der Berechnung des Beurteilungspegels nach § 4 Absatz 1 Satz 1 nur berücksichtigt werden, wenn die zuständige Behörde in einem Verfahren nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 für die Berechnung ak...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...rt für das Besatzkapital Verwertungsform EUR/ha LF E...