SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

(Fundstelle: GBl. I 1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Ware...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...zbrille (Anlage 3 UVSV) 2 Bestimmung des Hauttyps (Anlage 1 UVSV) ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 2268) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

(1) Vom sportlichen Schießen sind ausgeschlossen: 1. Kurzwaffen mit einer Lauflänge von weniger als 7,62 Zentimeter (drei Zoll) ...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...zbuch, den auf Grund dieses Gesetzbuchs erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften widerspricht. (3) Können Versagungsgründe nicht ausgeräumt werden, kann die höhere Verwaltungsbehörde räu...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

(1) Ist ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert nach dem Ergebnis einer Überprüfung im Rahmen der staatlichen Überwachung nicht eingehalten...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

(1) Förderung wird vorbehaltlich Absatz 3 nur für die gezielte Vorbereitung auf ein Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 und nur für die Teilnahme an einer einzigen Maßnahme im Sinne dieses Gese...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ...

BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

(1) Böller sind vor Ablauf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschuss...

BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...

BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

(1) Die Teilnahme an internen Maßnahmen ist kostenfrei. Leistungen nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsge...

BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

(1) Der Antrag auf Anerkennung einer Ausbildungsstätte für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag si...

EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

...VII der Kombinierten Nomenklatur, 4. das Gewinnen von Energieerzeugnissen a) ...

DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

...zbuches entsprechend. Im Fall der Nummer 3 gilt § 86 Abs. 3 des Strafgesetzbuches entsprechend. (2) Nach Aufnahme des Angebotes in die Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes wir...

EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

(1) Ein Unternehmen, das zu einer gemeinschaftsweit tätigen Unternehmensgruppe gehört, ist herrschendes Unternehmen, wenn es unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Un...

EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

(1) Die Pflicht nach § 3 Abs. 1 kann auch dadurch erfüllt werden, dass Verpflichtete, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen, ihren Wärme- und Kälteenergiebedarf insgesamt in einem Umfang dec...

GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

(1) Tragende Wände von Garagen sowie Decken über und unter Garagen und zwischen Garagengeschossen müssen feuerbeständig sein. (2) Liegen Einstellplätze nicht mehr als 22 m über ...