• StVO 2013 § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen (Law)

  ...1) Verboten ist 1. der Betrieb von Lautsprechern, 2. das Anbieten von Waren und L...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, Unterkunft und Verpflegung. (2) Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Einri...

• SGB 8 § 33 Vollzeitpflege (Law)

  Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege soll entsprechend dem Alter und Entwicklungsstand des Kindes oder des Jugendlichen und seinen persönlichen Bindungen sowie den Möglichkeiten der Verbesserung der ...

• TabStV 2010 § 33 Berechnung des Steuerwerts und der Steuer (Law)

  ...1) Der Steuerwert des einzelnen Steuerzeichens wird aus der Steuer für eine Zigarette, eine Zigarre, ein Zigarillo oder 1 Kilogramm Rauchtabak und aus der Mengenangabe auf dem Steuerzeichen berechnet....

• SUG § 33 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten (Law)

  ...krankungen, soweit hierin ein Bezug zum Seeunfall gesehen werden kann. Im Falle der an Bord befindlichen Passagiere werden nur die Daten nach Satz 1 Nummer 1 bi...

• SGB 5 § 33 Hilfsmittel (Law)

  ...1. Für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besteht der Anspruch auf Sehhilfen, wenn sie 1. nach ICD 10-GM 2017 auf Grund ihr...

• SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)

  ...1 erforderlichen Vorversicherungszeit mitberücksichtigt. Für versicherte Kinder gilt die Vorversicherungszeit nach Satz 1 als erfüllt, wenn ein Elternteil sie erfüllt. (3) Personen, die wege...

• PStV § 33 Nachweise bei Anzeige der Geburt (Law)

  Wird die Geburt eines Kindes angezeigt, soll das Standesamt verlangen, dass ihm folgende Unterlagen vorgelegt werden: 1. bei mit...

• WpÜG § 33 Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft (Law)

  ...1) Nach Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots bis zur Veröffentlichung des Ergebnisses nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 darf der Vorstand der Zielgesellschaft keine Handlungen vorne...

• VVG 2008 § 33 Fälligkeit (Law)

  ...1) Der Versicherungsnehmer hat eine einmalige Prämie oder, wenn laufende Prämien vereinbart sind, die erste Prämie unverzüglich nach Ablauf von 14 Tagen nach Zugang des Versicherungsscheins zu zahlen....

• WasSiG § 33 Anlagen des Bundes und der verbündeten Streitkräfte (Law)

  ...1. für Anlagen der Bundeswehr und der verbündeten Streitkräfte, 2. für Anlagen, die Zwecken d...

• WDO 2002 § 33 Prüfungspflicht des Disziplinarvorgesetzten (Law)

  (1) Hat der Soldat ein Dienstvergehen begangen, prüft der Disziplinarvorgesetzte, ob er es bei einer erzieherischen Maßnahme bewenden lassen oder ob er eine Disziplinarmaßnahme verhängen will. Er prüf...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...1999, 1217 - 1219) ...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...119 (weggefallen) 72141 (weggefallen) ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...1, 9, 10, 11 in Verbindung mit 11.1.3, 11.1.4, 11.1.5, 11.1.6 der Tabelle 1 des Anhangs (11.1.6 nur außerhalb geschlossener Ortschaften), 11.2.2, 11.2.3, 11.2.4, 11.2.5 der Tabelle 1 des Anhangs (11.2...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...kreuzenden im Sinne dieser Regeln noch wird es von der Verpflichtung entbunden, dem anderen Fahrzeug auszuweichen, bis es dieses klar passiert hat.

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  ...13, 1158)  

• Biokraft-NachV Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

  ...11 - 3212; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe e bleiben unberührt. (11) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe e und Nummer 2 darf bei bestehenden Anlagen für die Emissionen...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe e und Nummer 2 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, darf 1. ...