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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...mmer 5 kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn ein von der Festsetzungsstelle beauftragtes ärztliches Gutachten nachweist, dass die Behandlung außerhalb der Europäischen Union zwingend notwendig ist, we...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...mmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zu...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...merkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b b...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...m Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Beamtenverhältnis begründen oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln ...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...mäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen. ...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...mmen worden ist. Die Höhe der Nutzungsentschädigung bestimmt sich nach dem ortsüblich angemessenen Entgelt, Werterhöhungen, die auf Maßnahmen der Rechtsträger (§ 1 Abs. 1) beruhen, bleiben hierbei auß...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...11 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes das Beamtenverhältnis auf Probe unter Verleihung eines Amtes in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit umzuwandeln. Bei mangelnder Bewährung ist die Beamtin oder de...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...mitätserklärung muss 1. in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU entsprechen, 2. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...ministerium der Finanzen stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für den Fonds auf. Sie ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2) Die Jahresrec...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...mmten Arten (Gruppierungsübersicht beziehungsweise Kontenrahmen), b) in einer Gliederung nach bestimmten Aufgabengeb...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...mmission ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Sie entscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der oder des ...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...m Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durchgeführten Teile des Studiums, 2. dem Prüfungsamt am Fachbereich Finanze...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...ments und des Rates hinsichtlich der Bestimmungen über die Anwendung von spezifischen Bekämpfungsmethoden im Rahmen der nationalen Programme zur Bekämpfung von Salmonellen bei Geflügel (ABl. L 212 vom...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...m Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu schließen. (2) Der Ausbildungsvertrag muß mindestens...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen gibt. Sie muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Abständen, jedoch immer bei wesentlichen Änderungen der belastenden Täti...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 2006 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 2006 in Kraft.
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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 2005 in Kraft.